Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Die in den USA ansässige Democracy for Arab World Now (DAWN) hat am Montag zusammen mit dem Legal Resource Center (LRC) in Südafrika eine Rechtsvorlage an den AU-Exekutivrat unterzeichnet, die vom Internationalen Justizzentrum für Palästinenser (ICJP) unterstützt wurde.
In einer von mehr als einem Dutzend Organisationen unterstützten Erklärung teilten die drei Interessengruppen mit, dass das israelische Apartheid-Regime in grobe Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verwickelt sei, die direkt gegen die Prinzipien und den Zweck der Afrikanischen Union verstießen.
"Israels Vorgehen – insbesondere seine Verbrechen der Apartheid und der Verfolgung – stehen in grundlegendem Gegensatz zu den ausdrücklichen Bestimmungen des AU-Gründungsdokuments, der Verfassung der Afrikanischen Union, die die politische Unabhängigkeit, Menschenwürde und wirtschaftliche Entwicklung und Unabhängigkeit betont, sowie gegen die Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker, echte Unabhängigkeit und Beseitigung von Apartheid, Kolonialismus und allen Formen der Diskriminierung fordert", hieß es in dieser Erklärung.
In der 24-seitigen Vorlage dokumentieren die Gruppen, dass das israelische Regime die Anforderungen der AU für einen Beobachterstatus "in keiner Weise erfüllt" und sich auf seine Blockade des Gazastreifens, illegale Besatzung und Zwangsüberstellungen sowie auf willkürliche und unverhältnismäßige Angriffe und außergerichtliche Tötungen konzentriere.
Die drei Interessengruppen haben dem Vorsitzenden der AU-Kommission, Moussa Faki Mahamat, vorgeworfen, sich an einem Prozess beteiligt zu haben, der "weder transparent noch beratend" war. Viele unabhängige zivilgesellschaftliche Gruppen in Südafrika fordern seinen Rücktritt.
Am 22. Juli 2021 gab das israelische Regime bekannt, dass es der AU als "Beobachterstaat" beigetreten ist, nachdem es fast 20 Jahre lang erfolglos Lobbyarbeit geleistet hatte. Dies löste in einigen AU-Mitgliedsländern Proteste aus.
Fast zwei Jahrzehnte lang, seit der Auflösung der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) im Jahr 2002, hatte das israelische Regime vergebliche Versuche unternommen, der Afrikanischen Union beizutreten, die die OAU ablöste.
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