AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Samstag

14 August 2021

13:35:26
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Irans Raisi übergibt seine Kabinettsaufstellung dem Parlament zur Vertrauensabstimmung

Ebrahim Raisi übergab dem Parlament am Mittwoch, eine Woche nachdem er den Amtseid als neuer iranischer Präsident abgelegt hatte, eine Liste seiner vorgeschlagenen Kabinettsminister.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Die Abgeordneten haben nun eine Woche Zeit, um die Informationen der von Rasi gewählten Personen zu überprüfen, bevor eine offene Vertrauensabstimmung in Anwesenheit des Präsidenten selbst abgehalten wird, der dort seine Kandidaten verteidigt.

Die Liste besteht aus 19 Kandidaten für 19 Ministerposten. Unter den vorgeschlagenen Namen sind Hossein Amirabdollahian als neuer Außenminister, Brigadegeneral Mohammad Reza Ashtiani als Verteidigungsminister und Esmail Khatib als Informationsminister.

Das Parlament scheint keine Probleme mit der vorgeschlagenen Liste zu haben und hat versprochen, mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten.

Ebrahim Raisi gewann die Wahlen am 18. Juni und sicherte sich 64 Prozent der Stimmen.

Er wurde am 4. August vereidigt, nachdem er zwei Tage zuvor vom iranischen Revolutionsoberhaupt offiziell in seinem Amt bestätigt worden war.

Raisi hatte zwei Wochen Zeit, um seine vorgeschlagene Kabinettsaufstellung vorzustellen, aber er veröffentlichte die Liste eine Woche vor Ablauf der Frist.

Das Parlament sagt, es werde zügig die Liste der Nominierten überprüfen, um die Bildung des neuen Kabinetts zu beschleunigen.

Wenn alles wie geplant verläuft, wird nach wochenlangen Beratungen über die Mandate der vorgeschlagenen Minister hinter verschlossenen Türen, eine offene Vertrauensabstimmung im Parlament stattfinden.

Angesichts der engen Verbindungen zwischen dem Parlament und der neuen Regierung erwartet das Parlament, dass das Vertrauensvotum in weniger als drei Arbeitsschichten abgeschlossen sein wird.

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