AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Donnerstag

17 Juni 2021

12:46:51
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Wiener Gespräche: IAEA-Generaldirektor fordert politischen Willen aller Seiten zur Wiederbelebung des JCPOA

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat betont, der "politische Wille" aller Parteien der Wiener Gespräche sei zur Wiederbelebung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen) erforderlich, damit die Verhandlungen zu einem Abschluss kommen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, "Bei den seit Wochen geführten Diskussionen geht es um sehr komplexe und heikle technische Fragen, aber was benötigt wird, ist der politische Willen der Parteien", sagte Rafael Grossi in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der italienischen Tageszeitung La Repubblica.

An anderer Stelle in seinen Äußerungen sagte Grossi, dass die Wiederbelebung des iranischen Atomabkommens von 2015 die Bildung einer neuen iranischen Regierung abwarten müsse, da die Präsidentschaftswahl in Iran am Freitag stattfindet.

"Jeder weiß, dass man zu diesem Zeitpunkt auf die neue iranische Regierung warten muss", sagte Grossi.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Saied Khatibzadeh betonte jedoch, die Wiener Gespräche hätten nichts mit den inneren Angelegenheiten Irans zu tun.

"Die Wiener Gespräche haben nichts mit den inneren Angelegenheiten Irans zu tun, und die verbleibenden Fragen erfordern Entscheidungen in den Hauptstädten der europäischen Länder und der USA", sagte Khatibzadeh am Montag auf einer wöchentlichen Pressekonferenz in Teheran.

Er sagte auch über die sechste Runde der Wiener Gespräche, dass es "zu früh ist, um das Ergebnis der Gespräche dieser Runde zu beurteilen, und es ist unwahrscheinlich, dass diese Runde die letzte Gesprächsrunde sein wird".

Unterdessen sagte der russische Vertreter bei den internationalen Organisationen in Wien Mikhail Uljanow, dass eine Einigung über die Wiederbelebung des JCPOA vor der Präsidentschaftswahl in Iran am 18. Juni nicht möglich sei und die Gespräche nach der Abstimmung fortgesetzt würden.

"Die Verhandlungen werden fortgesetzt und sie sollten durch den Wahlprozess nicht beeinträchtigt werden", sagte Uljanow in einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

Auf die Frage, ob er den Aussagen zustimme, dass die Gespräche in Wien ins Stocken geraten seien, sagte Uljanow: "Ich halte eine solche Einschätzung für falsch und unwahr".

Seiner Meinung nach sind Bemühungen um die Fertigstellung des Originaltextes vom Abkommen im Gange und das Ziel bestehe darin, eine Einigung zu erzielen, um den JCPOA vollständig wiederzubeleben.

Die sechste Gesprächsrunde in der österreichischen Hauptstadt zur Wiederbelebung des JCPOA wurde am Samstag in Wien zwischen Iran und den verbleibenden Vertragsparteien (Großbritannien, Frankreich, Russland, Deutschland und China) wieder aufgenommen.

Die USA, deren Ausstieg aus dem JCPOA in 2018 das Abkommen in die Schwebe geraten ließ, nehmen nicht direkt an den Wiener Gesprächen teil, da sie nicht mehr Vertragspartei sind, sondern führen separate Verhandlungen mit anderen Parteien.

Im Auftrag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell leitet der Stellvertretende Generalsekretär für politische Angelegenheiten des Europäischen Auswärtigen Dienstes Enrique  Mora die Sitzungen in Wien.

Die internationale Atomenergiebehörde IAEA beteiligt sich nicht direkt an den Verhandlungen, da sie kein Mitglied des JCPOA ist und allein dafür verantwortlich ist, die Umsetzung des Abkommens durch Iran zu überprüfen.

Seit April führen die verbleibenden Vertragsparteien intensive Gespräche über die Wiederbelebung des JCPOA und die Rückkehr der USA zum Abkommen.

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