AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Dienstag

15 Juni 2021

14:38:32
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US-Abgeordneter: Jedes Abkommen mit Iran muss zuerst vom Kongress bewertet werden

Einige US-Abgeordnete haben gefordert, dass der Präsident dem Kongress innerhalb von fünf Tagen nach jeglichem Atomabkommen mit Iran, dieses zusammen mit einem Überprüfungsbericht vorlegen muss.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, 22 Mitglieder des US-Repräsentantenhauses haben am Montag in einem Brief an US-Außenminister Anthony Blinken mit Bezug auf die Gespräche der US-Delegation in Wien zur Wiederbelebung des Atomabkommens -JCPOA- geschrieben: "Das Gesetz verlangt, dass der Präsident der Vereinigten Staaten fünf Tage nach Erreichen jeglichen Nuklearabkommens mit Iran, dieses zusammen mit einem gründlichen Überprüfungsbericht dem Kongress vorlegt."

Der Brief, initiiert von Michael McCaul, einem hochrangigen Republikaner im US-Kongress, wiederholt implizit die Forderung, dass Iran nicht einmal über nukleares Wissen verfügen sollte.

Die US-Abgeordneten behaupteten auch, dass es Washington aufgrund der wie sie es nannten "weitgehenden Verletzung des JCPOA-Abkommens durch Iran" nicht möglich sei, dorthin zurückzukehren, weil Teherans Vorgehen unumkehrbar sei.

Die fünfte Gesprächsrunde in Wien fand vom 25. Mai bis 2. Juni 2021 statt, danach kehrten die Delegationen zu weiteren Beratungen in ihre Hauptstädte zurück und am vergangenen Samstag (12.06.) wurde in Wien eine neue Gesprächsrunde aufgenommen. Die Sitzung der Gemeinsamen JCPOA-Kommission fand am Samstag in Wien in Anwesenheit der Delegationen Irans und der G4+1 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China) statt.

Die Islamische Republik Iran hat wiederholt erklärt, dass sie im Falle einer Aufhebung aller Sanktionen und der Umsetzung der Verpflichtungen des JCPOA-Abkommens durch die anderen Vertragsparteien, zur vollständigen Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus diesem Abkommen zurückkehren wird.

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