AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Samstag

22 Mai 2021

17:48:28
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Das kanadische Gericht ist nicht zuständig, um über Absturz des ukrainischen Passagierflugzeugs zu entscheiden

Das iranische Außenministerium hat eine kürzlich ergangene Entscheidung eines kanadischen Gerichts über den versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Januar 2020 in der Nähe von Teheran als unbegründet zurückgewiesen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, "Jeder weiß, dass das kanadische Gericht grundsätzlich nicht für diesen Flugzeugabsturz  zuständig ist", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Saied Khatibzadeh am Freitag vor Reportern in Teheran.

Der Gerichtshof der kanadischen Provinz Ontario entschied am Donnerstag, dass Iran nach kanadischem Recht aus dem Jahr  2012 verpflichtet ist, den Familien der Opfer des ukrainischen Flugzeuges  Schadenersatz zu zahlen. Kanada hatte Dutzende von Bürgern und ständigen Einwohnern an Bord.

Khatibzadeh wies das Urteil  des kanadischen Gerichts zurück und sagte: "Das erwähnte Urteil entbehrt jeder Rechtsgrundlage".

Angesichts der Veröffentlichung des Urteils im Internet lud der Sprecher  alle an solchen Themen Interessierten ein, es zu prüfen und sich des Themas bewusst zu werden.

"Es ist vorhersehbar, dass Kanada die grundlegenden Rechtsgrundsätze nicht einhalten wird", fügte Khatibzadeh hinzu.

"Auch das vom Gericht angeführte innerstaatliche Recht verstößt gegen die Rechtsgrundsätze und in der Tat gegen Kanadas internationale Verpflichtungen", betonte der Sprecher des iranischen Außenministeriums.

Er beschrieb Kanadas Schritte in diesem Fall, einschließlich des jüngsten Gerichtsurteils, als "völlig politisch motiviert" und erklärte, das Verhalten des kanadischen Richters bei der Befolgung politischer Befehle und Klischees sei eine Schande für ein Land, das die Rechtsstaatlichkeit für sich beansprucht.

Khatibzadeh sagte weiter,  "inakzeptable" Maßnahmen der kanadischen Regierung und ihrer politisierten Maßnahmen würden nur das internationale Luftverkehrsrecht stören, was für alle Länder, einschließlich Kanada, schädlich wäre.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums sprach den Familien der Opfer erneut sein Beileid aus und sagte: "Die politischen Gesten der kanadischen Regierung haben keine andere Interpretation als den Handel mit der Trauer der Hinterbliebenen und Überlebenden des Vorfalls und des Spielens mit ihren Gefühlen für die kurzfristigen politischen Zwecke".

Der Flug PS752 der Ukraine International Airlines mit 176 Passagieren und neun Besatzungsmitgliedern an Bord stürzte am 8. Januar kurz nach dem Start vor dem internationalen Flughafen Imam Khomeini in Teheran ab.

Die iranischen Behörden gaben zu, dass das Flugzeug aufgrund menschlichen Versagens zu einem Zeitpunkt abgestürzt war, als die iranische Luftverteidigung aufgrund der zunehmenden feindlichen amerikanischen Luftaktivität nach der Ermordung von Generalleutnant Qassem Soleimani, dem ehemaligen Kommandeur der Revolutionsgarden, in höchster Alarmbereitschaft war.

Teheran hat versprochen, dass alle, die an dem Vorfall schuld sind, vor Gericht gestellt werden, und 200 Millionen Euro bereitgestellt, um die Überlebenden zu entschädigen.

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