AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Montag

26 April 2021

10:19:36
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Moskau setzt die USA auf Liste "unfreundlicher Staaten"

Laut der russischen Außenamtssprecherin Maria Sacharowa stehen auch die USA auf der Liste Russlands über unfreundliche Staaten, deren diplomatischen Vertretungen künftig die Einstellung von russischen Bürgern verboten wird.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Wie Sacharowa mitteilte, wird die Liste dieser Länder zurzeit erstellt. Die entsprechende Anordnung der Regierung werde auf interinstitutioneller Ebene vorbereitet.

"Wir wissen sehr gut, dass die ganze Geschichte mit einer weiteren Spirale absolut unfreundlicher Handlungen der Vereinigten Staaten zur Verhängung neuer Sanktionen gegen unser Land und zu einer erneuten Ausweisung russischer Diplomaten begonnen hat", sagte Sacharowa gegenüber dem TV-Sender "Rossija 1".

Am Freitag hatte der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass über Gegenmaßnahmen in Bezug auf unfreundliche Handlungen fremder Staaten unterzeichnet. 

Wie aus einer Mitteilung des Kremls hervorgeht, soll nach diesem Erlass das Einstellen von Mitarbeitern für die jeweiligen Auslandsvertretungen und andere staatliche Institutionen in Russland begrenzt werden. Falls erforderlich solle auch ein komplettes Einstellungsverbot verhängt werden können, hieß es. 

Die Einschränkungen beziehen sich demnach ausschließlich auf potenzielle Mitarbeiter, die sich in Russland aufhalten – nicht auf solche, die aus den jeweiligen Ländern angereist kommen, um in den Auslandsvertretungen zu arbeiten. Außerdem solle die Anzahl der Mitarbeiter festgelegt werden, mit denen die betroffenen diplomatischen Vertretungen noch Arbeitsverträge abschließen dürfen. Die bisherigen Verträge seien ungültig.

Am 15. April hatten die USA neue Strafmaßnahmen gegen 32 russische Personen und Organisationen verhängt. Außerdem erklärte Washington, dass es zehn Mitarbeiter der russischen diplomatischen Vertretung aus dem Land ausweisen werde.

Einen Tag später verhängte Moskau eine Einreisesperre gegen acht ranghohe US-Regierungsvertreter und erklärte zehn Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau zu Personae non gratae. Sie müssen nun bis zum 21. Mai Russland verlassen.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind seit 2014 getrübt. Für die Spannungen sind die NATO-Osterweiterung bis zur russischen Grenze, die Ukraine-Krise, der Streit über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 und die Syrien-Frage verantwortlich. 

Seit 2014 haben die EU und USA schrittweise Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland verhängt, auf die Russland mit Gegenmaßnahmen geantwortet hat. 

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