AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Samstag

10 April 2021

15:09:56
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Israel wird nicht mit IStGH-Untersuchung zu Kriegsverbrechen zusammenarbeiten

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, das israelische Regime werde dem Internationalen Strafgerichtshof mitteilen, dass es bei der Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten nicht kooperieren werde.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Netanjahu sagte in einer Erklärung, dass Israel auf ein Benachrichtigungsschreiben des IStGH antworten werde und dass Tel Aviv die Autorität des Tribunals nicht anerkenne.

Im vergangenen Monat kündigte die Generalstaatsanwältin des IStGH, Fatou Bensouda, in einer Erklärung die Einleitung einer Untersuchung zu Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten an, die seit 1967 unter israelischer Besatzung stehen. Sie sagte, ihre Untersuchung werde "unabhängig, unparteiisch und objektiv, ohne Angst oder Gunst" durchgeführt.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) begrüßte die Ankündigung der Staatsanwaltschaft. Es ist "ein lang erwarteter Schritt, der Palästinas unermüdlichem Streben nach Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht dient, die unverzichtbare Säulen des Friedens sind, den das palästinensische Volk sucht und verdient", sagte das Außenministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde in einer Erklärung.

Die Widerstandsbewegung der Hamas lobte auch den Schritt des IStGH.

„Wir begrüßen die Entscheidung des IStGH, die israelischen Besatzungskriegsverbrechen gegen unser Volk zu untersuchen. Dies ist ein Fortschritt auf dem Weg zur Gerechtigkeit für die Opfer unseres Volkes“, sagte Hazem Qassem, ein Hamas-Sprecher.

Palästina wurde 2015, drei Jahre nach der Unterzeichnung des Gründungsstatuts des Gerichts in Rom, basierend auf seinem Status als „Beobachterstaat“ bei den Vereinten Nationen, als IStGH-Mitglied aufgenommen.

Sowohl Israel als auch die Vereinigten Staaten haben sich geweigert, dem IStGH beizutreten, der 2002 als einziges globales Tribunal eingerichtet wurde, das die schlimmsten Verbrechen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf der Welt behandelt.

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