Eine europäische Armee müsse jedoch genauso stark legitimiert sein wie heute die Bundeswehr als Parlamentsarmee, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Dies werde aber nicht kurzfristig gewährleistet, so Scholz weiter.
Man werde eine demokratische Struktur brauchen, die sie kontrolliere. Und diese Struktur könne nur eine demokratisch weiterentwickelte Europäische Union sein, erklärte der Stellvertreter der Bundeskanzlerin.
Die Einigung über die Finanzierung und Legitimität künftiger europäischer Militäreinsätze solle in den europäischen Institutionen, zu denen sicherlich auch das Europäische Parlament gehört, erzielt werden, hob er hervor.
Die sozialdemokratische Fraktion im Bundestag fordert seit langem den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee.
Nach diesem Plan ersetzt eine solche Armee die nationalen Streitkräfte nicht, sondern ergänzt sie. Demnach sollte die EU-Armee direkt der Europäischen Kommission unterstellt sein. Die Verantwortung für diese Armee soll ein neuer Verteidigungskommissar übernehmen.
Der Plan muss vom Europäischen Parlament genehmigt werden. Starten kann die Europäische Armee nach Vorstellungen der SPD mit rund 1500 Soldaten. Mittelfristig ist eine Größe von 8.000 Frauen und Männern angestrebt.
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