EU friert Vermögen iranischer Großbank ein

Vor allem der iranischen Großbank Melli, über die ein wesentlicher Teil der Geschäftsbeziehungen zwischen europäischen und iranischen Firmen läuft, wurde damit die weitere Arbeit an den Standorten in Hamburg, London und Paris unmöglich gemacht. Über die Höhe der iranischen Vermögen in der EU gab es zunächst keine Angaben.

Die Staatsbank Melli gehört zu einer Reihe von Finanzinstitutionen, deren Vermögen nun eingefroren wird. Zudem wurde die Liste jener Iraner, die nicht in die EU einreisen dürfen, erweitert. Die Liste der betroffenen Institutionen und Einzelpersonen soll erst morgen veröffentlicht werden.

"Ergänzende Maßnahmen"

Die EU hatte bereits am 10. Juni nach einem Gipfeltreffen mit US-Präsident George W. Bush in Brdo in Slowenien "ergänzende Maßnahmen" zu den UN-Sanktionsbeschlüssen angekündigt. Damit solle verhindert werden, dass iranische Banken die Weiterverbreitung von "Atomwaffentechnologie und den Terrorismus" unterstützten. Der UN-Sicherheitsrat hatte im März dieses Jahres in Resolution 1803 alle Staaten zur "Wachsamkeit" gegenüber der Bank Melli und der Bank Saderat aufgefordert, um "Aktivitäten zu verhindern, die zur Weiterverbreitung kritischer Nuklearaktiviäten führen könnten".

Teheran hatte die EU in den vergangenen Wochen vor der Verschärfung der Sanktionen gewarnt. Zugleich soll Iran in den vergangenen Monaten bereits große Summen, die auf Konten bei EU-Banken lagen, nach Teheran transferiert haben.

Staatsbank mit mehr als 3000 Filialen

Die Bank Melli gehört zu 100 Prozent dem iranischen Staat. Mit weltweit mehr als 3000 Filialen und rund 45.000 Beschäftigten ist Melli nach eigenen Angaben die größte iranische Geschäftsbank. Die einzige deutsche Niederlassung in Hamburg wurde 1965 eröffnet. In der Bundesrepublik ist Melli als Handelsbank tätig und hat eine wichtige Funktion im Ex- und Import zwischen Europa und Iran. Die 1928 gegründete Bank erreichte 2006/07 ein Geschäftsvolumen von 963 Millionen Euro nach 889 Millionen im Geschäftsjahr zuvor. Die Bilanzsumme wurde mit 685 Millionen Euro angegeben.