AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Freitag

12 März 2021

09:27:31
1122579

Rohani: USA müssen ihre Verpflichtungen einhalten und Sanktionen aufheben, damit Diplomatie überlebt

Die USA sollten ihren Verpflichtungen aus dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) nachkommen und die Sanktionen gegen Iran aufheben, wenn sie ein diplomatisches Ende der Pattsituation im Zusammenhang mit dem Atomabkommen von 2015 anstrebten.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet,"Wenn wir nach Diplomatie streben, ist der Weg klar ... Sie ist nur durch die Aufhebung von Sanktionen und die Umsetzung der Verpflichtungen durch die USA möglich, und es gibt keine andere Option", sagte Rohani am Mittwoch bei einem Telefongespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson.

Die neue US-Regierung habe zwar ihre Bereitschaft zum Wiedereintritt in das Atomabkommen und zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen zum Ausdruck gebracht habe, sie habe jedoch keinerlei praktische Maßnahmen ergriffen, erklärte der iranische Präsident.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte im Mai 2018 den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen angekündigt. US-Präsident Joe Biden hat versprochen, wieder dem JCPOA beizutreten, die 2015 zwischen Iran und sechs Weltmächte geschlossen wurde.

Die Biden-Regierung hat jedoch ebenfalss neue Verhandlungen mit Iran über das Atomabkommen gefordert und erklärt, sie wolle "das Abkommen verlängern und stärken" und den JCPOA als eine Plattform für die "Verhandlungen über Folgevereinbarungen" nutzen. Diese Forderungen wurden alle von Teheran abgelehnt, das erklärte, solange die USA sich weigern, dem Pakt wieder beizutreten und ihren Verpflichtungen nachzukommen, einschließlich der Aufhebung von Sanktionen gegen Iran, werde das Land keinen weiteren Schritt unternehmen.

Beamte der Biden-Regierung haben versucht, Teheran dazu zu zwingen, den Weg der „Diplomatie“ zu wählen und zur vollständigen Einhaltung des JCPOA zurückzukehren und neuen Gesprächen mit den USA über das Abkommen und andere Fragen zuzustimmen.

"Der Weg zur Diplomatie ist momentan offen. Iran ist noch weit davon entfernt, die Verpflichtungen einzuhalten. Wir müssen also sehen, was es tut", sagte US-Außenminister Antony Blinken im vergangenen Monat.Rohani wies darauf hin, dass die USA in einem einseitigen Schritt den Vertrag gekündigt hätten, und hob hervor, sie hätten nicht über den Ausstieg aus dem JCPOA verhandelt und könnten daher auch jetzt nicht über die Rückkehr zum Abkommen verhandeln.

"Die internationale Zusammenarbeit wurde durch die Politik von Trump beschädigt, und leider konnten die UNO und der Sicherheitsrat in dieser Zeit nicht ordnungsgemäß und unparteiisch funktionieren. Jetzt ist es an der Zeit, zusammenzuarbeiten, um einen solchen Mangel zu beheben", bemerkte der iranische Präsident.

Rohani erläuterte zudem die unerschütterliche Politik Irans in Bezug auf die JCPOA-Verpflichtungen nach dem Ansatz "Taten gegenüber Taten" und sagte, "Iran kann und muss nicht die einzige Partei sein, die den Preis für den Erhalt des Atomabkommens zahlt".

Er erklärte, dass alle Maßnahmen Irans im Rahmen des JCPOA ergriffen worden seien, um einen Gleichgewichtszustand im Abkommen zu erreichen und es zu erhalten.

Rohani wies außerdem auf die Reduzierung der nuklearen Verpflichtungen Irans als Reaktion auf den US-Ausstieg aus dem Abkommen und ihren harten Sanktionen gegen Teheran.

Irans Präsident erklärte ferner, dass das iranische Volk aufgrund der Sanktionen sowie der von den USA und ihren Verbündeten verursachten Probleme, die den Zugang Irans zu seinen Finanzmitteln außerhalb des Landes behinderten, mit größeren Problemen bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie und anderer Krankheiten konfrontiert sei.

"Die internationale Gemeinschaft hat gezeigt, dass sie nicht bereit für einen zivilisierten Kampf gegen die Corona-Krise ist und diskriminierende Tendenzen verfolgt", hieß es weiter. "Dies ist zweifellos ein moralisches Versagen für die internationale Gemeinschaft", so Präsident Rohani.

Er wies bei diesem Telefonat zudem auf die Schulden Großbritanniens in Höhe von 400 Millionen Pfund hin, die im Zusammenhang mit einem Waffengeschäft stehen, das in den 1970er Jahren mit Iran unterzeichnet wurde. Das Geld wurde vom ehemaligen Schah Irans für 1.750 Chieftain Kampfpanzer und andere Fahrzeuge bezahlt, von denen fast keines ausgeliefert wurde.

"Während wir sehen, dass die meisten Länder ihre Schulden gegenüber Iran zurückzahlen oder die eingefrorenen Vermögenswerte Irans freigeben, ist es sehr seltsam, dass Großbritannien keine praktischen Fortschritte bei der Rückzahlung seiner über 40 Jahre alten Schulden gegenüber Iran erzielt hat", sagte Rohani.

"Zweifellos wäre eine Beschleunigung der Rückzahlung der iranischen Schulden wirksam, um andere Probleme in den bilateralen Beziehungen zu lösen", fügte er hinzu.

342/

Johnson seinerseits sagte, während Großbritannien "weiterhin entschlossen ist, das iranische Atomabkommen zum Erfolg zu führen, muss Iran alle seine nuklearen Aktivitäten einstellen, die gegen den JCPOA verstoßen, und sich wieder an das Abkommen halten".

Johnson betonte, wie wichtig es sei, dass Iran die Gelegenheit nutze, die sich aus der Bereitschaft der USA ergeben habe, zum Abkommen zurückzukehren, wenn Iran wieder die Vorschriften einhält, hieß es in der Erklärung des Büros von Johnson.