AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : IRIB
Montag

15 Juni 2009

19:30:00
112209

Afghanistan/Irak

US-Abgeordnetenhaus bestätigt Budget für Irak- und Afghanistan-Einsatz

Nach langen Debatten bestätigte das US-Abgeordnetenhaus den Budgetvorschlag Bushs für die Einsätze im Irak und in Afghanistan.

Damit werden der US-Regierung 165 Milliarden Dollar für diese Kriege zur Verfügung gestellt. Das Geld wird auch den Verwundeten und Veteranen zu Gute kommen. Zuvor hatte der Senat schon seinen Segen gegeben, doch das Abgeordnetenhaus wollte noch einige Klauseln hinzufügen und so musste das Weiße Haus ein ganzes Jahr auf dieses Geld warten. Bush hatte vor kurzem in einer Radioansprache diese Verzögerung kritisiert, das sei eine Gelegenheit für den Kongress, den Militärs die benötigten Mittel zukommen zu lassen. Der Kongress solle daher unverzüglich diesem Budget zustimmen. Die Regierung habe das entsprechende Ersuch vor einem Jahr dem Kongress vorgelegt und es bestehe keinen Grund für weitere Verzögerungen.Das Pentagon erklärte, wenn diesem Etat nicht zugestimmt werde, würde das Verteidigungsministerium in Schwierigkeiten geraten. Bush hatte 178 Milliarden Dollar verlangt und gewarnt, sein Veto einzulegen, falls Bedingungen gestellt werden sollten. Nun scheint der Kongress vor den habgierigen Forderungen der Regierung kapituliert zu haben. Als Grund dafür können einige Punkte aufgezählt werden: Mit dem Ende der Amtszeit von Bush als Präsident nimmt die demokratische Mehrheit an, dass der Nachfolger ein Demokrat sein wird und dieser könnte dadurch über ausreichend Finanzmittel verfügen. Dann muss noch daran erinnert werden, dass die Maßnahmen der Demokraten gegen die Kriegspolitik Bushs eigentlich nur eine Wahlpropaganda ist, um die Wahlen zu gewinnen. In vielen Punkten wie der Unterstützung des zionistischen Regimes und der langfristigen Herrschaft über die irakischen Ölvorkommen gibt es keine allzu großen Unterscheide zwischen Demokraten und Republikanern. Die Demokraten suchen lediglich nach weniger kostspieligen Wegen, um die Ziele der USA im Nahen Osten und im Irak zu realisieren.
Die Ratifizierung dieses Budgets ist unweigerlich ein negativer Punkt für die Wirtschaft in den USA und demzufolge auf der Welt. Dieser Etat trägt auch zur Vergrößerung des Budgetdefizits in der US-Wirtschaft bei, das in den letzten Jahren bedrohliche Konturen angenommen hat. Die Folgen der Rezension in der US-Wirtschaft können schon längst weltweit beobachtet werden.