Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Peter Stano, der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Borrell sagte am Dienstagabend in einem Gespräch mit dem Nachrichtensender Al-Jazeera, dass Iran aufgrund der US-Sanktionen unter starkem Druck stehe und die EU wolle, dass Washington die Sanktionen aufhebe.
Alle Fragen im Zusammenhang mit dem Atomabkommen mit Iran könnten im Gemeinsamen Ausschuss geprüft werden, so Stano weiter. Er fügte hinzu, dass die Aufhebung der US-Sanktionen ein Anreiz sein werde für Iran, zum Atomabkommen zurückzukehren.
"Das Atomabkommen mit Iran ist sehr wichtig und es gab noch nie ein wichtigeres Abkommen", so Stano weiter.
Außerdem hob er hervor, dass es Überprüfungsmechanismen für die Umsetzung des Atomabkommens gebe, die der neutralen Atomenergieagentur, IAEA, anvertraut worden seien.
"Diplomatie hat die wichtigste Rolle auf dem Weg der Rückkehr der Vertragsparteien zum Atomabkommen und die Europäische Union ist dabei, mit Teheran und Washington sowie allen Seiten des JCPOA Maßnahmen zu koordinieren", so der Sprecher von Josep Borrell.
Der EU-Außenbeauftragte Joseph Borrell selbst hat bereits mehrfach die Notwendigkeit des wirtschaftlichen Nutzens des JCPOA für Iran betont. In einem Interview mit dem Time Magazine vor mehr als drei Monaten bemerkte er: "JCPOA ist nicht nur ein Atomabkommen, sondern auch ein Wirtschaftsabkommen, und Iran erwartet von der anderen Seite eine Gegenleistung für den Stopp seines Atomprogramms."
In diesem Zusammenhang hat der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif in einem Tweet geschrieben, dass der EU-Außenbeauftragte als Koordinator der Gemeinsamen Kommission Schritte in Absprache mit Iran und den USA koordinieren könne.
Außenminister Zarif wies auch auf sein aktuelles Interview mit CNN hin und schrieb: "Ich habe zu Christiane Amanpour von CNN gesagt, dass die Vereinigten Staaten aus dem JCPOA ausgestiegen sind und diesen Vertrag verletzt haben. Iran hat daraufhin nur Ausgleichsmaßnahmen ergriffen. Amerika muss vollständig zu seinen Verpflichtungen zurückkehren. Iran wird dann schnellstens von seinen Ausgleichsmaßnahmen zurückkehren."
Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans hat am 8.Mai 2019, dem Jahrestag des Ausstiegs der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran -JCPOA- bekannt gegeben, dass Iran seine Verpflichtungen auf der Grundlage der Artikel 26 und 36 dieses Vertrages Schritt für Schritt reduzieren werde, bis ein Gleichgewicht zwischen seinen Rechten und Pflichten entstehe. Iran hat immer betont, dass im Falle einer Aufhebung der Sanktionen und wenn Iran aus dem Abkommen wirtschaftlich profotiere, es zu seinen Verpflichtungen aus dem JCPOA zurückkehren werde.
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