Araghchi: Urananreicherung auf 20 Prozent bedeutet nicht Tod des JCPOA

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Abbas Araghchi sagte am Montagabend in eine Exklusiv-Interview mit dem Zweiten Iranischen Fernsehen, dass die 20-prozentige Anreicherung entsprechend der Abstimmungen des Islamisch-iranischen Parlamentes erfolge und fügte hinzu: "Die Reduzierung der Verpflichtungen Irans erfolgt auf der Grundlage des JCPOA, aber das bedeutet nicht den Tod dieses Abkommens."

"Die Europäer haben gezeigt, dass sie nicht in der Lage sind, ihre Verpflichtungen aus dem JCPOA umzusetzen, und konnten nicht garantieren, dass Iran vom JCPOA profitiert", sagte Araqchi. "Wenn die anderen Vertragsparteien ihren Verpflichtungen nachkommen, werden wir  unsere Maßnahmen überdenken."

Zu den Reaktionen auf die 20-prozentige Anreicherung, gehörte unter anderem die Erklärung eines EU-Sprechers, der sagte, der Schritt Irans sei eine erhebliche Abweichung von den Verpflichtungen Irans aus dem Atomabkommen -JCPOA-. Daraufhin erklärte Araghchi: "Die Europäer, die sich als Wiege der Demokratie betrachten, haben kein Recht, Einwände gegen die Entscheidungen des iranischen Parlamentes zu erheben."

Der stellvertretende iranische Außenminister sagte, dass die Wiederaufnahme der Anreicherung auf 20 Prozent sowohl nach dem NPT als auch dem Schutzvertrag und dem JCPOA auf rechtlichen Rahmenbedingungen beruhe, und fügte hinzu: "Im Moment müssen wir auf nicht mehr als 20 Prozent anreichern; Bei Bedarf kann erneut eine Entscheidung getroffen werden."

In Bezug auf die Reaktion des israelischen Premierministers Netanjahu bezüglich der Wiederaufnahme der Anreicherung auf 20 Prozent sagte Araghchi: "Ein Regime mit Atomwaffen kann Iran nicht beschuldigen, Atomwaffen anzustreben."

Der stellvertretende iranische Außenminister betonte auch, dass sich die Politik der Islamischen Republik Iran bezüglich der Ablehnung von Atomwaffen nicht geändert habe, und fügte hinzu: "Atomwaffen haben weder Platz in den religiösen Überzeugungen Irans noch in der Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie des Landes."

Am Montag hat Regierungssprecher Ali Rabiei den Beginn des Urananreicherungsprozesses auf bis zu 20 Prozent am Standort Fordow südlich von Teheran bekannt gegeben.

Behruz Kamalvandi, der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation, sagte am Montagabend in einem Interview mit dem Ersten Iranischen Fernsehen, dass dieser Prozess im Einklang mit der Umsetzung der strategischen Maßnahmen zur Aufhebung von Sanktionen stehe. 

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif twitterte am Montag: "Wir haben die Anreicherung auf 20 Prozent gemäß der Entscheidung des iranischen Parlamentes wieder aufgenommen, und die Internationale Atomenergiebehörde, IAEA, wurde ordnungsgemäß informiert."

Zarif fügte hinzu: "Unsere Ausgleichsmaßnahmen entsprechen vollständig Artikel 36 des JCPOA, und nach Jahren der Nichteinhaltung des JCPOA durch einige Vertragspartner wird diese Vereinbarung umgesetzt."

Der iranische Außenminister betonte: "Unsere Maßnahmen sind vollständig umkehrbar, wenn alle anderen ihren Verpflichtungen nachkommen."