AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Samstag

2 Januar 2021

09:42:25
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Belarus hält Verfassungsreferendum ab

Ohne ein genaues Datum anzugeben, hat der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko die Entscheidung angekündigt, ein Referendum über die Verfassungsreform im Land abzuhalten.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Lukaschenko nannte allerdings nicht den genauen Zeitpunkt des Referendums.

Seit der Präsidentenwahl am 09. August gibt es anhaltende Proteste in Belarus. Lukaschenko hatte sich nach der Wahl mit 80,2 Prozent der Stimmen zum klaren Sieger erklärt, die Opposition wirft ihm allerdings Wahlbetrug vor: „Ein vom Regime bestelltes, gnadenlos gefälschtes Ergebnis“, sagen Vertreter der Opposition und behaupten, in Wirklichkeit hätte ihre Kandidatin haushoch gewonnen. „72 Prozent für Swetlana Tichanowskaja“ meldet die Menschenrechtsorganisation Charta 97 unter Berufung auf eigene Nachwahlbefragungen.

Der 66-Jährige regiert die früher als Weißrussland bezeichnete Ex-Sowjetrepublik 1994 autoritär.

Minsk wirft hingegen den Vereinigten Staaten und ihren europäischen Verbündeten vor, zu versuchen, die Proteste der Bevölkerung in Belarus zu missbrauchen, um die NATO-Mauer entlang der Grenze zum benachbarten Russland zu stärken.

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