Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, In der 17. virtuellen Sitzung der gemeinsamen JCPOA-Kommission am Mittwoch wies Abbas Araghchi auf die Haltungen der drei europäischen Länder (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) gegenüber der Ermordung des iranischen Atomwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh hin und sagte: "Anstatt die brutale Ermordung eines iranischen Atomwissenschaftlers zu verurteilen, verurteilten drei europäische Regierungen die rechtliche Bestrafung eines Verbrechers".
Iran hat letzte Woche die Botschafter Frankreichs und Deutschlands ins Außenministerium einbestellt, um gegen die Äußerungen ihrer Länder zur Hinrichtung von Ruhollah Zam, des Administrators der konterrevolutionären Plattform Amad News, zu protestieren.
"Europäische Seiten fordern immer die Zurückhaltung Irans gegenüber allen illegalen und feindlichen Maßnahmen, sowohl den US-Sanktionen, als auch der Sabotage in der Atomanlage in Natanz und der Ermordung der iranischen Atomwissenschaftler; Während Iran nicht alle Kosten für die Umsetzung des JCPOA übernehmen kann. Andere müssen auch für die Wahrung des Abkommens etwas aufbringen", hob der Leiter der iranischen Delegation hervor.
In Bezug auf die Spekulationen über die US-Rückkehr in das Atomabkommen erklärte Araghchi, Iran habe immer eine klare Haltung diesem gegenüber eingenommen und sei bereit, seine Verpflichtungen aus dem JCPOA, die Teheran gemäß den Artikeln 26 und 36 des Abkommens ausgesetzt habe, wieder aufzunehmen, falls die USA nach der Rückkehr in das Abkommen auch ihre Verpflichtungen umsetzen.
"Diese drei europäischen Regierungen, die sich der Demokratie und ihren Regeln verpflichtet fühlen, sollten nicht erwarten, dass die iranische Regierung die Grundsätze der Demokratie ignoriert und das vom iranischen Parlament verabschiedete Gesetz nicht umsetzt", fügte der iranische Vizeaußenminister hinzu.
Die iranische Regierung sei verpflichtet, die Resolutionen des Parlaments nach dem Durchlaufen ihrer rechtlichen Verfahren umzusetzen, so Araghchi weiter.
Nach der Ermordung des iranischen Atomwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh billigte das Parlament am Dienstag den Entwurf eines strategischen Aktionsplans gegen Sanktionen mit überwältigender Mehrheit.
Der Entwurf, der aus neun Artikeln besteht, sieht unter anderem vor, dass die iranische Atomenergieorganisation jährlich mindestens 120 kg auf 20 Prozent angereichertes Uran produziert und innerhalb von zwei Monaten nach Verabschiedung des Gesetzes im Land lagert. Der Entwurf verpflichtet die Regierung zudem, die freiwillige Umsetzung des Zusatzprotokolls einen Monat nach Verabschiedung dieses Gesetzes auszusetzen, wenn die Verpflichtungen der am Atomabkommen beteiligten Länder nicht erfüllt werden.
Nach der Sitzung der gemeinsamen JCPOA-Kommission teilte das russische Außenministerium in einer Erklärung mit, die JCPOA-Mitgliedsstaaten bekräftigten die vollständige Umsetzung dieses internationalen Abkommens.
An der 17. Sitzung der gemeinsamen JCPOA-Kommission nahm auch der russische Vizeaußenminister Sergej Ryabkov teil.
Die Vertreter der JCPOA-Seiten bekräftigten ihr Engagement für das Festhalten an den Verpflichtungen aus diesem Abkommen und an der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates. Sie forderten eine verstärkte Suche nach wirksamen Lösungen, um so bald wie möglich zur vollständigen Umsetzung der Abkommen zurückzukehren, hieß es in der Erklärung des russischen Außenministeriums.
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