Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Vor einem Jahr hat Dennis Ross, jahrelanger Mitarbeiter im Institut der Nahostpolitik in Washington und ehemaliger US-Nahostgesandter, am 24. Dezember vergangenen Jahres in einem Artikel geschrieben: „Unter den jetzigen Umstände besteht die aktualisierte Alternative der Kooperationsweise zwischen den USA und Irak in der verstärkten Intensivierung der Vereinbarungen von 2008 im strategischen Rahmenabkommen.“
Ross verwies zugleich auf die Rolle der USA im Irak und wie wichtig es sei, diese zu erhalten und erklärte seine Besorgnis über den Einfluss und die Gegenwart Irans unter der Bevölkerung dieses Landes.
In Wirklichkeit halten die Einmischungen der USA in den Ländern der Region nicht nur in offener militärischer Form und allseitiger Unterstützung für die zionistischen Terroristen und die IS-Terrorbande an, sondern werden auch trügerisch auf der Ebene von Medien und Kultur weiterverfolgt.
Ein klares Beispiel dafür liefert das so genannte Iraqi Young Leaders Exchange Program – kurz IYLEP - . Es handelt sich um ein Programm seitens der US-Botschaft in Bagdad und der Kulturabteilung des US-Außenministeriums, welches sie unter der irakischen Bevölkerung durchführen. Dieses Programm hat Besorgnis unter den irakischen Regierungspolitikern und Sachverständigen hervorgerufen. Sie warnen davor, dass die Teilnehmer an diesem Programm ihre moralischen Werte aus der Hand geben und fragen sich, welche Ziele die USA heimlich mit diesem Programm verfolgen. Es heißt dass dieses Programm Teil der strategischen Vereinbarungen zwischen den USA und Irak ist. Bevor wir dieses Projekt detaillierter behandeln, sollten wir einen Blick zurück in die Vergangenheit und auf die Ursprünge solcher Programme werfen.
Der Irakkrieg im Jahre 2003 gehört zu den wichtigsten Vorkommnissen zu Beginn des 21. Jahrhundert. Er war eine Vorbereitung auf den US-Machteinfluss in diesem Land. Die US-Potentaten haben im Februar 2003 Papiere vorbereitet, um die Unterstützung des UN-Sicherheitsrates für eine Irak-Offensive zu gewinnen. Doch das vorgelegte Dokumentationsmaterial konnte die Mitglieder des Sicherheitsrates nicht vom Beginn eines Krieges gegen Iran überzeugen. Dennoch starteten die USA, England und Polen am 20.3. 2003 ihren Militärangriff auf irakisches Territorium, wobei die Kräfte von 29 weiteren Ländern sie unterstützten. George Bush, der damalige US-Präsident hat erst während des Krieges gesagt, dass sein Ziel ein Machtwechsel im Irak sei.
Die Bush-Regierung hatte keinerlei Programm für die Zeit nach Besetzung des Iraks. Wegen der großen Unkenntnis von der irakischen Gesellschaft hat sie mehrmals ihre Strategie geändert, was auf Ablehnung von Politikern und Persönlichkeiten und der Öffentlichen Meinung in den USA und in anderen Ländern stieß. Außerdem fand man im Irak keine Beweise für die Vorwände, unter denen Bush den Krieg in Irak begonnen hatte.
Im Gefolge der Kritik hat Bush schließlich am 10. Januar 2007 zugegeben, dass die Irak-Strategie seines Landes falsch gewesen ist. Ab da standen ein Abkommen und der Abzug der USA aus dem Irak und ein Strategiewechsel zu einem kulturellen und diplomatischen Einfluss in Form von entsprechenden Programmen zur Debatte. Dieses Abkommen wurde auf der Basis einer Zusammenarbeit Iraks und der USA auf zahlreichen Gebieten abgeschlossen, nämlich Landwirtschaft und Handel, Kultur, Wirtschaft, Lehre, Energie, Gesundheitswesen, Sicherheit, interne Angelegenheiten, Transport- und Justizwesen. Das Abkommen wurde am 27.11.2008 im irakischen Parlament verabschiedet und nachdem ein größerer Teil der US-Truppen 2011 das Land verlassen hatten, startete diese neue Strategie in Irak.
Kulturdiplomatie soll gemäß einer allgemeinen Definition das Austauschniveau zwischen den Völkern anheben, damit es aufgrund gemeinsamer Werte zur Unterzeichnung von Einverständnisnoten und Vereinbarungen kommt. Im Einzelnen bedeutet Kulturdiplomatie der Austausch von Ideen und Informationen und ein Austausch über Kunst und Lebensstil, Wertesysteme, Bräuche und Überzeugungen zwecks Erreichung gemeinsamer Inhalte und Stärkung der Völkerverständigung. Wenn in den internationalen Beziehungen dieser Austausch der Außenpolitik nur dazu dient, Machteinfluss auf andere Völker zu gewinnen, haben wir es mit einem klaren Beispiel für die Anwendung von „weicher Macht“ zu tun.
Die USA wussten bei Beginn des Irakkrieges, dass sie irgendwann ihre Truppen wieder aus Irak abziehen müssen und haben daher von Anfang daran gedacht das kulturelle und soziale Milieu im Irak zu ändern um durch Schaffung des Modells eines Arabischen Staates mit westlicher Kultur ihre Präsenz in diesem Land und danach im Nahen Osten zu etablieren. Also schufen sie gleichzeitig mit ihrer militärischen Präsenz in diesem Land auch die Grundlagen für die Anwendung von „weicher Macht“ und Kultur-Diplomatie im Rahmen von allerlei US-Institutionen im Irak. Daher sind nach dem Abzug der US-Truppen nach 2011 die US-Einrichtungen für Kultur-Diplomatie und amerikanische soft power im Irak verblieben, um intensiv ihre Tätigkeiten fortzusetzen. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat in diesem Zusammenhang später, am 31. August 2011 gesagt: „Parallel zu der Reduzierung unserer Militärpräsenz werden unsere opferbereiten Zivilisten, Diplomaten Helfer und Militärberater zur Unterstützung Iraks ... dort eintreffen.“
Die Amerikaner schlugen, als das für Mitte 2008 vorgesehene Ende der Präsenz ihrer Truppen im Irak herannahte Sicherheitsvereinbarungen vor. Der damalige US-Präsident George Bush und der irakische Premierminister Nuri Al Maliki unterzeichneten daher im November 2007 eine Einverständnisnote über eine langfristige Kooperation beider Länder mit Schwerpunkt Sicherheit, Politik und Wirtschaft.
Dieses Abkommen hat in Fortsetzung der Vorherrschaft suchenden amerikanischen Nahostpolitik den Irak für lange Zeit dem direkten Einfluss der USA ausgesetzt. Und nicht nur das: es deckt auch die Ziele, die Washington im Nahen Osten verfolgt. Zum Beispiel heißt es im Artikel 19 dieses Abkommens, dass militärische und zivile US-Kräfte und ihre Vertreter und ebenso Vertragsunternehmen, die mit ihnen bei der Verwaltung von ihnen benutzten Grundstücken und Institutionen zusammenarbeiten, Dienstleistungsstellen einrichten dürfen, ohne sich eine Genehmigung einholen zu müssen. Und zwar geht es dabei um die Einrichtung für Postversand und Banktransaktionen, Geschäfte für Nahrungsmittel, Verkaufsstellen für Medikamente und weitere Artikel und ebenso Telegrafenämter. Im Paragraph vier dieses Artikels sind alle diese Institutionen für Dienstleistungen an US-Kräfte von Steuerabgaben befreit, darunter die im Artikel 15 und 16 dieses Abkommens genannten Tätigkeiten. Die Tätigkeit und Verwaltung dieser Einrichtungen für Dienstleistungen an die US-Kräfte richtet sich nach der US-Gesetzesordnung. Bei Vertiefung in den Inhalt dieses Abkommens wird man gewahr, dass die USA im Irak anstelle der UNO rückt und die Amerikaner gemäß Inhalt des Kapitels 7 der UN-Charta das Mandat über Irak an sich gerissen haben. Im Klartext heißt dies, dass die USA der Vormund Iraks wird und der Irak wie einer der Bundesstaaten der USA unter die Herrschaft der Regierung in Washington gerät. Unter anderem fallen dabei Flüge von Amerikanern nach bzw. vom Irak nicht unter die Gesetze der Kontrolle und Zollerstattung.
Im Jahre 1961 wurde zur Zeit von Päsident John. F Kennedy die United States Agency for International Development USAID – gegründet – die Behörde der Vereinigten Staaten für Internationale Entwicklung. 2007 baute sie im Rahmen eines strategischen Programmes offiziell als Agentur, die mit dem Außenministerium und dem Verteidigungsministerium der USA zusammenarbeitet, ihre Aktivitäten aus. Die USAID als eines der wichtigsten Instrumente der amerikanischen Kulturdiplomatie führt jedes Jahr im Irak weitgehende Aktionen durch um die irakische Gesellschaft gedanklich, kulturell, wirtschaftlich und politisch zu manipulieren.
Eine Untersuchung zum Thema „Kulturstrategie der USA im Irak, 2014, bringt interessante Dinge über die Tätigkeit dieser Agentur im Irak an den Tag. Gemäß dieser Untersuchung ist an dem Inhalt der Tätigkeiten dieser Agentur abzulesen, dass die Vertreter dieser Agentur das ganze Jahr über in verschiedenen Handlungsrahmen aktiv waren, aber im Februar und März das Volumen ihrer Tätigkeiten am größten gewesen ist. Die meisten dieser Aktivitäten haben sich in Form von Lehrgängen, Unterstützungen und Beratung abgespielt, wobei die Agentur ihr Augenmerk besonders auf die Lehre und Einführung in praktische Fertigkeiten und Beratung zur Aufnahme von neuen Tätigkeiten gerichtet hat.
Man beachte dass vor allem die irakischen Verantwortungsträger mit den Programmen der US-Agentur angesprochen werden. Denn diese Programme fokussieren auf eine Reform des irakischen Verwaltungs-, Exekutiv- und Regierungssystem. Die Agentur ist vor allen Dingen in den drei weiterentwickelten Provinzen Iraks Erbil, Bagdad und Basra tätig und weniger in Randregionen des Landes. Also ist es für die Architekten der amerikanischen Irak-Politik von größerer Bedeutung in den weiterentwickelten Teilen des Landes Ansprechpartner zu finden.
Die Agentur USAID geht so vor, dass sie irakische Einrichtungen und Institutionen heranzieht. Die meisten kulturellen Tätigkeiten der USA im Irak erhalten seitens des irakischen Premierministers und der Provinzräte Rückhalt und daran zeichnet sich eine hohe Koordinierung zwischen der Agentur und staatlichen Einrichtungen im Irak ab. Die Agentur hat sich vor allen Dingen auf die Schulung und Stärkung des politischen Sektors und die Erziehung eines Exekutiv- und Verwaltungskaders unter den irakischen Verantwortungsträgern konzentriert und sich weniger um allgemeinen Angelegenheiten wie Gesundheitswesen gekümmert. Dies lässt durchblicken welchen Dingen die US-Regierung in Irak den Vorrang gibt.
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