Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Wie der jemenitische Fernsehsender Al-Masirah heute berichtete, dankte Mohammed Abdesalam den Ländern, die den Waffenverkauf an "das saudische Regime (die Mörder jemenitischer Kinder)" gestoppt haben.
Abdesalam forderte die anderen Länder auf, eine ähnliche Haltung gegenüber den brutalen Verbrechen Saudi-Arabiens, als minimalste Reaktion bezüglich der humanitären Fragen einzunehmen.
Erstmals hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im März 2018 das Verbot des Waffenverkaufs an die am Jemen-Krieg beteiligten Parteien bekannt gegeben. Bis zur Ermordung des saudischen Regimekritikers und Journalisten Jamal Khashoggi wurde dieses Verbot jedoch nicht vollständig umgesetzt. Danach ist das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien vollständig in Kraft getreten und dreimal verlängert worden.
Der deutsche Waffenexportstopp für Saudi-Arabien ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet.
Die Maßnahme geht auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD zurück, in dem ein Rüstungsexportstopp für alle am Jemen-Krieg beteiligten Länder festgeschrieben wurde.
"Ohne grundlegende Kehrtwende Saudi-Arabiens im Jemen-Krieg kann und darf es deswegen weiterhin keine Rüstungsexporte geben", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Gabriela Heinrich vor zwei Tagen der dpa.
"Wir brauchen endlich eine Neuausrichtung der deutschen Rüstungsexportpolitik, denn Waffen sind keine normalen Wirtschaftsgüter", fügte sie hinzu.
In einem Interview mit dpa nannte der saudische Außenminister Adel al-Dschubair, den von Berlin verhängten Exportstopp zwar "falsch" und "unlogisch", behauptete aber: "Wir brauchen keine deutschen Waffen, um unser Militär zu betreiben".
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