Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Das russische Außenministerium gab am Sonntag eine offizielle Erklärung ab, nachdem US-Außenminister Mike Pompeo früher am Tag "die Rückkehr praktisch aller zuvor beendeten UN-Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran" im Rahmen des sogenannten Snapback-Mechanismus der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates angekündigt hatte. Pompeo drohte den UN-Mitgliedstaaten mit "Konsequenzen", wenn sie sich weigerten, die Sanktionen umzusetzen.
"Die USA führen die internationale Gemeinschaft weiterhin in die Irre, indem sie spekulieren, dass der UN-Sicherheitsrat irgendeine Art von Verfahren durchgeführt hat, um die Auswirkungen der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates auf iranische Sanktionen wiederherzustellen, die nach der Unterzeichnung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans 2015 (JCPOA) aufgehoben wurden", hieß es in der Erklärung des russischen Ministeriums.
"Tatsache ist, dass der UN-Sicherheitsrat keine Maßnahmen ergriffen hat, die zur Wiederherstellung der alten Sanktionen gegen Iran führen würden. Alles, was Washington tut, ist nichts weiter als eine Theateraufführung, die inszeniert wird, um den Sicherheitsrat seiner Politik des 'maximalen Drucks’ auf Iran unterzuordnen und dieses maßgebliche Gremium zu seinem praktischen Werkzeug zu machen", so die Erklärung.
Das Ministerium verurteilte die einseitige Erklärung von Pompeo als "inakzeptabel" und sagte: "Die illegitimen Initiativen und Aktionen der Vereinigten Staaten können definitionsgemäß keine internationalen rechtlichen Konsequenzen für andere Länder haben."
Das Ministerium forderte Washington außerdem auf, "genug Mut zu haben, sich der Wahrheit zu stellen und nicht mehr im Namen des UN-Sicherheitsrates zu sprechen". Moskau unterstützte voll und ganz die Position der Mehrheit der Sicherheitsratsmitglieder, dass die US-Schritte "rechtlich und verfahrensrechtlich null und nichtig" sind.
Zuvor hatte der stellvertretende UN-Botschafter Russlands, Dmitry Polyanskiy, getwittert: „Wir alle haben im August klar gesagt, dass die Behauptungen der USA, Snapback auszulösen, rechtswidrig sind. Ist Washington taub?"
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