Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Während die Welt sagt, dass keine Sanktionen des UN-Sicherheitsrates wiedereingeführt worden sind, behauptet Pompeo, dass die Sanktionen wieder in Kraft getreten sind und droht Staaten, die diese nicht umsetzen, mit Konsequenzen", schrieb Zarif am Sonntag auf Twitter.
Er fügte hinzu: "Der Herr 'Wir haben gelogen, wir haben betrogen, wir haben gestohlen' droht eine Welt zu bestrafen, die sich weigert, in seinem Paralleluniversum zu leben."
Über seine Arbeit als Chef des US-Geheimdienstes CIA sagte Pompeo im vergangenen Jahr: "Ich war der CIA-Direktor. Wir haben gelogen, wir haben betrogen, wir haben gestohlen."
Bezugnehmend auf einen Tweet Pompeos, in dem er die UN-Sanktionen als "unsere Sanktionen" bezeichnete, die alle Staaten umsetzen müssen, schrieb Zarif: "Das Problem bei pathologischen Lügnern, d.h. denjenigen, die nicht aufhören können zu lügen, ist, dass sie sich praktisch im Netz ihrer eigenen Täuschung verfangen."
Außenminister Zarif hatte bereits am Samstag in einem Interview mit dem iranischen Fernsehen erklärt, die angedrohte Wiedereinführung von Sanktionen beruhe auf "falschen Behauptungen". Washington sei sich bewusst, dass es die Sanktionen nicht wieder in Kraft setzen könne, sagte Zarif. Der jüngste Vorstoß in diese Richtung sei deshalb ungültig und nichts weiteres als ein "Propagandatrick" vor der US-Präsidentschaftswahl im November.
US-Außenminister Mike Pompeo behauptete am Samstag in einer Erklärung, dass alle internationalen Sanktionen gegen Iran, darunter das Waffenembargo wieder gültig seien.
Angesichts der globalen Ablehnung gegenüber den USA sieht auch UN-Generalsekretär António Guterres keinen Anlass, um den Snapback als vollzogen anzuerkennen. "Es ist nicht Sache des Generalsekretärs, so vorzugehen, als ob keine solche Unsicherheit besteht", schrieb Guterres laut dpa in einem Brief an den Sicherheitsrat. Beobachter in New York sehen die Position der USA im Vergleich mit dem August aber weiter geschwächt, auch weil der Sicherheitsrat sich mehrheitlich geweigert hatte, die US-Handlungen anzuerkennen.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien stellen sich offen gegen Versuche der amerikanischen Regierung, Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft zu setzen.
Die Außenminister der drei europäischen Staaten stellten in einer gemeinsamen Erklärung vom Sonntag fest, dass die Vereinigten Staaten seit ihrem Rückzug aus der Vereinbarung im Jahr 2018 kein Teilnehmer des JCPOA mehr seien. Daher könne ihre Mitteilung zur Auslösung des „Snapback“ „keine Rechtswirkung entfalten“. Daraus folge, "dass sämtliche Beschlüsse und Maßnahmen, die auf der Grundlage dieses Verfahrens oder seines möglichen Ausgangs ergriffen würden, ebenfalls keine Rechtswirkung entfalten können".
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