Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Die europäische Troika wiederholte jedoch erneut einige haltlosen Vorwürfe gegen Iran.
In einer Erklärung zur Überprüfung und Überwachung des iranischen Atomprogramms dankten Frankreich, Deutschland und Großbritannien der Internationalen Atomenergiebehörde für ihren jüngsten Bericht und bekräftigten ihr anhaltendes Engagement für die Bewahrung und vollständige Umsetzung des Atomabkommens mit Iran.
Die europäische Troika sah den US-Ausstieg aus dem JCPOA als bedauerlich an und teilte mit, die Haltungen dieser drei Länder (Deutschland, Großbritannien und Frankreich) gegenüber der Resolution 2231 bleibe erhalten.
Nach ihrer Niederlage im UN-Sicherheitsrat, um das Waffenembargo gegen Iran zu verlängern, das im Oktober auslaufen soll, wolletn die USA auf das im iranischen Atomabkommen (JCPOA) verankerte "Snapback"-Mechanismus, zurückgreifen. Diese Entscheidung wurde jedoch von den Mitgliedern des Sicherheitsrates entschieden abgelehnt.
Ungeachtet des westlichen Drucks auf Iran, der gegen die JCPOA-Artikel verstößt, brachten Deutschland, Großbritannien und Frankreich in dieser Erklärung ihre Besorgnis über den fünften und letzten Schritt Irans für die Reduzierung der Verpflichtungen aus dem JCPOA zum Ausdruck und fügten hinzu, dies erhöhe die Kapazität der Urananreicherung Irans.
Diese drei Länder forderten Iran auf, die Umsetzung dieses Schritts zu vermeiden.
Nach dem illegalen US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran im Mai 2018, haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien sich verpflichtet, die wirtschaftlichen Interessen Irans aus diesem Abkommen zu sichern, aber mehr als ein Jahr nach diesen Zusicherungen haben sie ihre Versprechen immer noch nicht umgesetzt.
Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans teilte am 8. Mai 2019, genau am Jahrestag des Rückzugs der USA aus dem JCPOA, mit, Iran werde seine im JCPOA festgeschrieben Verpflichtungen gemäß den Artikeln 26 und 36 dieses Abkommens schrittweise reduzieren, um ein Gleichgewicht zwischen den Verpflichtungen und Rechten Irans herzustellen. Gemäß den Artikeln 26 und 36 des JCPOA hat Iran das Recht, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die anderen Vertragspartner ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.
Zugleich erkärte sich Iran bereit, seinen Verpflichtungen wieder voll nachzukommen, wenn die Sanktionen aufgehoben werden und Iran vom JCPOA profitieren kann.
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