AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Montag

14 September 2020

14:37:32
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Ayatollah Sistani unterstützt vorgezogene Parlamentswahlen

Der hohe Geistliche des Irak, Großayatollah Ali Sistani, hat seine Unterstützung für vorgezogene Parlamentswahlen zum Ausdruck gebracht. Das war eine wichtige Forderung von Demonstranten, die im vergangenen Jahr monatelange Demonstrationen gegen Korruption und schlechte wirtschaftliche Bedingungen durchführten.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Die für nächstes Jahr geplanten Parlamentswahlen sind von großer Bedeutung", sagte Ayatollah Sistani in einer Online-Erklärung nach einem Treffen mit der Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs für den Irak, Jeanine Hennis-Plasschaert, am Sonntag in der heiligen Stadt Nadschaf.

Er fügte hinzu, dass die Iraker ermutigt werden sollten, sich aktiv an den Wahlen zu beteiligen, und warnte davor, dass Wahlen, die nicht planmäßig oder frei und fair verlaufen, "die Einheit und Zukunft des irakischen Volkes gefährden" würden.

Die UN-Verantwortliche sagte ihrerseits, dass die Wahlen ein wichtiges Kapitel für das Land aufschlagen könnten, wenn sie richtig und glaubwürdig abgehalten würden.

Ayatollah Sistani war selbst ein Befürworter vorgezogener Wahlen, was als wichtiger Schritt zur Überwindung der bestehenden Probleme im arabischen Land angesehen wird.

Das irakische Parlament hat am 24. Dezember letzten Jahres ein neues Wahlgesetz verabschiedet, das es den Wählern ermöglicht, einzelne Gesetzgeber zu wählen, anstatt aus Parteilisten zu wählen, und verlangt, dass jeder Abgeordnete einen bestimmten Wahlbezirk vertritt, anstatt dass Gruppen von Abgeordneten, ganze Provinzen vertreten.

Premierminister Mustafa al-Kazemi kündigte Ende Juli an, dass der Irak fast ein Jahr früher Parlamentswahlen abhalten werde. Der 6. Juni 2021 wurde als Termin für die nächsten Parlamentswahlen festgelegt. Alles wird getan, um den Erfolg dieser Umfragen zu schützen und abzusichern“, sagte er in einer Fernsehansprache am 31. Juli.

Die nächsten Parlamentswahlen im Irak waren ursprünglich für den Mai 2022 angesetzt worden.

Die UNO lobte Kazemis Ankündigung und sagte, sie würde "mehr Stabilität und Demokratie" im Irak fördern.

Kazemi wurde im Mai in sein Amt vereidigt, nachdem sein Vorgänger Adel Abdul-Mahdi im vergangenen Jahr angesichts von Massenprotesten und Kundgebungen gegen die Regierung zurückgetreten war.

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