Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Damit reagierte Mohammad-Dschawad Zarif am Donnerstagabend auf Erklärungen europäischer Verantwortlichen, in denen sie den Iran aufforderte, seine nuklearen Verpflichtungen im Rahmen des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen) vollständig umzusetzen, um die Bedenken Europas hinsichtlich des iranischen Nuklearprogramms auszuräumen.
Zarif fügte auf Twitter hinzu: Wenn die drei europäischen Länder und die Europäische Union die vertrauensbildenden Maßnahmen und die besserte im Atomabkommens vorgesehene Transparenz vollständig umsetzen wollen, dann müssen sie den US-Wirtschaftsterrorismus ebenso ablehnen wie die US-kriminellen Maßnahmen im UN-Sicherheitsrat."
Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs lehnten am Donnerstag bei einem Treffen in London, an dem auch der EU-Außenbeauftragte per Videokonferenz teilnahm, einen Versuch der USA ab, die internationalen Sanktionen gegen den Iran wiedereinzuführen.
Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs betonten auf dem Treffen, das einberufen wurde, um die nächsten Schritte im Zusammenhang mit dem JCPOA zu koordinieren, die Notwendigkeit, dieses internationale Abkommen aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig forderten sie aber Teheran auf, seine Verpflichtungen aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan uneingeschränkt einzuhalten, ohne ihre eigene Untätigkeit bei der Erfüllung der Verpflichtungen zu erwähnen und die illegalen US-Sanktionen gegen den Iran zu verurteilen.
Nach dem einseitigen und illegalen Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen (8. Mai 2018) versuchte der Iran, dies doch noch aufrechtzuerhalten, vorausgesetzt, dass die anderen Vertragsparteien ihren Verpflichtungen nachkommen, aber die Europäer waren nicht in der Lage, die versprochenen praktischen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Abkommens umzusetzen.
Unter diesen Umständen kündigte der Oberste Nationale Sicherheitsrat des Iran am 8. Mai 2019, also genau am Jahrestages des Rückzugs der USA aus JCPOA an, Iran werde seine in diesem Vertragswerk festgeschrieben Verpflichtungen gemäß Artikel 26 und 36 dieses Abkommens schrittweise reduzieren, um ein Gleichgewicht zwischen den Verpflichtungen und Rechten des Iran herzustellen.
Gemäß den Artikeln 26 und 36 des JCPOA hat der Iran das Recht, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die anderen Vertragspartner ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.
Zugleich unterstrich Iran die Bereitschaft, seinen Verpflichtungen wieder voll nachzukommen, wenn die Sanktionen aufgehoben werden und der Iran von JCPOA profitiert.
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