AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Mittwoch

2 September 2020

11:01:00
1067318

China: Versuche der USA den Auslösemechanismus zu aktivieren haben keine Rechtsgrundlage

Der Generaldirektor für Rüstungskontrolle des chinesischen Außenministeriums hat am Dienstagabend nach Abschluss der Sitzung der gemeinsamen JCPOA-Kommission in Wien erklärt, dass die Versuche der USA den Snapback-Mechanismus auszulösen um die UN-Sanktionen gegen Iran wieder aufzunehmen, keine Rechtsgrundlage hätten.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Im Gespräch mit Reportern kritisierte Fu Cong die Versuche der USA, den Auslösemechanismus zu aktivieren, und fügte hinzu, dass die Befürworter des Atomabkommens JCPOA glaubten, dass die USA versuchten, den Auslösemechanismus zu nutzen um den JCPOA zu zerstören.

Auch der stellvertretende russische Außenminister, Sergei Ryabkov sagte am Dienstagabend nach dem Ende der Sitzung der Gemeinsamen JCPOA-Kommission in Wien, dass die Parteien des Atomabkommens einstimmig gegen die Versuche der USA waren, die Sanktionen gegen Iran wieder aufzunehmen.

Ryabkov fügte hinzu, alle Parteien des Atomabkommens -JCPOA- hätten erklärt, die US- Versuche, den Auslösemechanismus im UN-Sicherheitsrat zu aktivieren, seien nicht legitim.

Die verbliebenen Mitglieder des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans des Atomabkommens mit Iran -JCPOA- trafen sich am Dienstagabend im Rahmen der 16. Sitzung der Gemeinsamen Kommission in Wien, um einen weiteren Schritt zur Sicherung des Abkommens gegen den US-Unilateralismus zu unternehmen.

Das Treffen endete mit der Forderung der verbliebenen JCPOA-Mitglieder, dieses internationale Abkommen aufrecht zu erhalten.

Nachdem der UN-Sicherheitsrat, der den Resolutionsentwurf der USA zur Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran nicht gebilligt hat, versuchen die USA nun, den Auslösemechanismus (Snap back) zu nutzen, um die UN-Sanktionen gegen Iran wieder herzustellen. 

Eine Entscheidung, die von den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates entschieden abgelehnt wurde.

342/