AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Montag

31 August 2020

14:00:53
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China: Peking und Paris sollten JCPOA und andere internationale Abkommen gegen Unilateralismus schützen

In einer impliziten Kritik gegen die einseitige Politik der USA sagte Chinas Außenminister, Peking und Paris sollten daran arbeiten, den Multilateralismus zu fördern und wichtige internationale Abkommen wie das iranische Atomabkommen von 2015 gegenüber dem Unilateralismus zu schützen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Wang Yi machte die Bemerkungen am Samstag in einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Paris, wo er sagte, dass beide Seiten „die Koordinierung und Zusammenarbeit in internationalen Angelegenheiten stärken und wichtige Ergebnisse internationaler Abkommen und multilateraler Diplomatie, wie das iranische Atomabkommen, sichern sollten.“

Wang übte eine indirekte Kritik an die Trump-Regierung, wegen dem Ausstieg der USA aus wichtigen internationalen und multilateralen Organisationen und Verträgen, und sagte: "Unilateralismus, einschließlich des verantwortungslosen Rückzugs aus internationalen Organisationen oder der Verletzung internationaler Abkommen, ist missliebig."

Er fügte hinzu: "Ohne Multilateralismus werden der seit dem Zweiten Weltkrieg etablierte multilaterale Mechanismus und die internationale Ordnung ernsthaft beschädigt, und kleine und mittlere Länder werden unter dessen enormen Auswirkungen leiden."

Wang betonte, dass "der Unilateralismus sich heute ausbreitet, da einige Länder internationale Abkommen ignorieren und sich weigern, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen."

An anderer Stelle in seinen Ausführungen sagte Wang, dass die Aufrechterhaltung des Multilateralismus der größte Konsens war, der während seiner Reise nach Europa erzielt wurde, und forderte China und Frankreich als wichtige verantwortliche Länder auf, den Multilateralismus unter solchen Umständen aktiv zu fördern und zu praktizieren.

„Beide Seiten sollten die multilateralen Institutionen stärken. Die Vereinten Nationen sind die wichtigste Plattform für die Unterstützung und Ausübung des Multilateralismus, und beide Seiten sollten die Vereinten Nationen dabei unterstützen, ihrer zentralen Rolle in internationalen Angelegenheiten gerecht zu werden“, betonte der chinesische Außenminister.

US-Präsident Donald Trump, ein Kritiker des Atomabkommens zwischen Iran und sechs Weltmächten von 2015 (JCPOA), zog Washington im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängte trotz weltweiter Kritik die „härtesten Sanktionen aller Zeiten“ gegen die Islamische Republik.

Nach seinem viel kritisierten Ausstieg hat Washington versucht, die verbleibenden Unterzeichner daran zu hindern, ihren Verpflichtungen nachzukommen, und damit das historische Abkommen zu vernichten, das allgemein als Frucht der internationalen Diplomatie angesehen wird. Sowohl China als auch Frankreich gehören zu den verbleibenden Parteien des Iran-Abkommens.

Der chinesische Aufruf kommt inmitten eines weiteren illegalen Drucks der USA auf den UN-Sicherheitsrat, eine Bestimmung des JCPOA zu verwenden, um alle UN-Sanktionen gegen Iran wiederzubeleben, während sie ein taubes Ohr für die Aufrufe der verbleibenden Unterzeichner haben, dass Washington nicht länger Mitglied des Abkommens ist und keine Befugnisse diesbezüglich hat.

Trump hat seit seinem Amtseid im Januar 2017 mehrere kontroverse Entscheidungen getroffen, darunter solche, die die USA trotz des globalen Aufschreis aus internationalen Verträgen zurückzog.

Die Trump-Regierung hat die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) mit Russland herausgezogen. Der Vertrag von 1992 ermöglicht es den Mitgliedsländern, kurzfristige, unbewaffnete Aufklärungsflüge über andere Länder durchzuführen, um Daten über ihre Streitkräfte und Aktivitäten zu sammeln.

Trump hat sein Land auch aus der UN-Kultur- und Bildungsorganisation UNESCO, dem Pariser Klimaabkommen und dem Menschenrechtsrat herausgezogen.

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