Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Am Ende der zweitägigen Reise des IAEA-Generaldirektors Rafael Grossi nach Teheran gaben Iran und die internationale Atomenergieorganisation am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung zu den erzielten Vereinbarungen und den Ergebnissen der Gespräche zwischen den beiden Seiten ab.
Laut dieser Erklärung, die auch auf der IAEA-Website veröffentlicht wurde, haben die Internationale Atomenergiebehörde und die Islamische Republik Iran vereinbart, "die Zusammenarbeit weiter auszubauen und das gegenseitige Vertrauen zu stärken", um die vollständige Umsetzung der Sicherheitsvereinbarung und des Zusatzprotokolls, das von Iran seit dem 16. Januar 2016 vorläufig angewendet wird, zu erleichtern.
"Nach intensiven bilateralen Konsultationen haben Iran und die IAEA wohlwollend eine Einigung über die Lösung der Sicherheitsmaßnahmen erzielt. In diesem Zusammenhang gewährt Iran der IAEA freiwillig einen Zugang zu den beiden von der IAEA festgelegten Standorten und die Erleichterung der IAEA-Überprüfungsaktivitäten zur Lösung dieser Probleme", hieß es in der Erklärung.
Dieser Erklärung zufolge wurden auch die Termine für den IAEA-Zugang zu den iranischen Standorten und die Überprüfungsaktivitäten vereinbart.
Die Überprüfungsaktivitäten der Agentur sollen in Übereinstimmung mit der Sicherheitsvereinbarung und dem Zusatzprotokoll sowie den Standards durchgeführt werden. Dies soll genau wie sie für andere Staaten mit Sicherheitsvereinbarungen und Zusatzprotokollen umgesetzt wurden, "auf gleicher Basis und ohne Diskriminierung" erfolgen.
Im Zusammenhang mit der am 15. Dezember 2015 vom Gouverneursrat angenommenen Resolution "erkennen die IAEA und Iran an, dass Fragen in Bezug auf die Umsetzung der Sicherheitsvereinbarungen ausschließlich mit Kernmaterial und nuklearen Aktivitäten zusammenhängen".
Im vorliegenden Kontext und basierend auf die Analyse von Informationen, die der Agentur zur Verfügung stehen, hieß es in der Erklärung: "Die IAEA hat keine weiteren Fragen an Iran und keine weiteren Anträge auf Zugang zu anderen Orten als jenen, die von Iran im Rahmen der Sicherheitsvereinbarung und des Zusatzprotokolls deklariert wurden".
Die beiden Seiten betonten in der Erklärung auch, dass die "Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und Professionalität" der Agentur für die Erfüllung ihrer Überprüfungsaktivitäten nach wie vor von wesentlicher Bedeutung seien.
Abschließend hieß es, dass die Agentur weiterhin auf die Besorgnisse Irans im Bereich Sicherheit eingehen wird, indem sie alle vertraulichen Sicherheitsinformationen gemäß dem IAEA-Statut, den einschlägigen Bestimmungen der umfassenden Sicherheitsvereinbarung und des Zusatzprotokolls sowie der Schweigepflicht der Agentur und der "etablierten IAEA-Vertraulichkeitsordnung, -standards und -verfahren" schützt.
Grossi traf am Montag zu seinem ersten Besuch seit seinem Amtsantritt im Dezember zu Gesprächen mit den iranischen Regierungsverantwortlichen in Teheran ein.
Sein Besuch fand mehr als zwei Monate nach der Verabschiedung einer Resolution des IAEA-Gouverneursrats am 19. Juni statt, die von Großbritannien, Frankreich und Deutschland vorgelegt wurde (drei europäische Unterzeichnern des Atomabkommens mit Iran), um auf Inspektionen von zwei Standorten zu drängen, von denen das Trio behauptet, dass sie Anfang der 2000er Jahre für nicht angemeldete nukleare Aktivitäten verwendet wurden.
Der Spionagedienst des israelischen Regimes hatte die Vorwürfe einer solchen Aktivität an den beiden Standorten vorgelegt. Iran wies die Vorwürfe jedoch zurück.
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