AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Samstag

22 August 2020

12:10:10
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Zarif an UN-Sicherheitsrat: USA haben kein Recht zu versuchen die Sanktionen wiederzubeleben

In einem Schreiben an den Präsidenten des UN-Sicherheitsrates hat der iranische Außenminister die Versuche der USA zurückgewiesen, mit denen sie durch Mißbrauch des Auslösemechanistmus (Snap back) die Sanktionen gegen Iran wiederbeleben wollen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Laut der Nachrichtenagentur Fars News forderte der iranische Außenminister in diesem Schreiben die internationale Gemeinschaft auf, sich gegen diese Versuche der Vereinigten Staaten zu stellen, und betonte, dass die USA kein Recht hätten, die internationalen Sanktionen gegen Iran wiederzubeleben.

Mohammad Javad Zarif betonte, dass die Rechtfertigungen der USA, die Wiederbelebung zuvor aufgehobener Resolutionen zu versuchen, keine "Gültigkeit oder Legitimität" habe, und fügte hinzu, dass Washingtons gefährliche und illegale Position die etablierten Regeln internationalen Rechtes ignoriere.

In Zarifs Schreiben an den Präsidenten des Sicherheitsrates wird betont, dass die Verhängung von Sanktionen ein klarer Ausdruck von "Bosheit" und eine grobe Verletzung des Atomabkommens -JCPOA-, der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates, der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs und mehrerer Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen und des Menschenrechtsrates sei.

In dem Brief riet der iranische Außenminister dem Sicherheitsrat, die USA daran zu hindern, den Auslösemechanismus des JCPOA zu missbrauchen, mit dem erklärten Ziel, das Abkommen zu zerstören, und sich zu weigern die US-Erklärung zu akzeptieren und die Auswirkungen daraus anzuerkennen.

Zarif betonte abschließend, dass die Iraner zu Recht erwarteten, dass der Rat ihre Rechte aus der Resolution garantiert und die Vereinigten Staaten für den irreparablen Schaden verantwortlich macht, den sie dem iranischen Volk zugefügt haben.

Obwohl die USA vor zwei Jahren und unter Nichtbeachtung der UN-Resolution 2231 offiziell aus dem Atomabkommen -JCPOA- ausgestiegen sind, behaupten sie in ihrer neuen Rechtsauslegung, dass sie immer noch Vertragspartei dieses Abkommens seien und das Recht hätten, den Auslösemechanismus für die Wiederbelebung der Sanktionen des Sicherheitsrates gegen Iran zu aktivieren. Dieser Schritt von US-Präsident Donald Trump hat eine weitreichende nationale und internationale Verurteilung nach sich gezogen.

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