AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Montag

17 August 2020

10:14:28
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EU: USA nicht berechtigt, JCPOA-Snapback zu verwenden, um anti-iranische Sanktionen wieder einzuführen

Die Europäische Union hat erklärt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr Vertragspartei des Atomabkommens von 2015 (JCPOA) sind und daher die Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen Iran nicht über den im Abkommen festgelegten sogenannten „Snapback“-Mechanismus erzwingen können.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet,US-Präsident Donald Trump versprach am Samstag, die umstrittene Technik anzuwenden, einen Tag nachdem der UN-Sicherheitsrat eine von den Vereinigten Staaten entworfene Resolution zur Verlängerung eines iranischen Waffenembargos mit überwältigender Mehrheit abgelehnt hatte.

"Wir machen einen Snapback", sagte Trump während einer Pressekonferenz in seinem Golfclub in New Jersey und fügte hinzu: "Sie werden es nächste Woche sehen."

"Da sich die USA im Mai 2018 einseitig aus dem JCPOA zurückgezogen haben und anschließend nicht an JCPOA-Anordnungen oder -Aktivitäten teilgenommen haben, können die USA nicht als JCPOA-Mitglied betrachtet werden", sagte eine Sprecherin des EU-Außenpolitikers Josep Borrell am Sonntag.

"Wir sind daher der Ansicht, dass die USA nicht in der Lage sind, auf Mechanismen zurückzugreifen, die JCPOA-Mitgliedern vorbehalten sind (wie der sogenannte Snapback)", zitierte die deutsche Nachrichtenagentur DPA die EU-Sprecherin.

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