AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Dienstag

14 Juli 2020

10:31:45
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Österreich: Iran muss von JCPOA-Vorteilen profitieren können

Das österreichische Außenministerium hat in einer Erklärung anlässlich des 5.Jahrestages der Unterzeichnung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) alle Seiten des Abkommens aufgefordert, sich zu einigen und einen Weg zu finden, dieses Abkommen vollständig umzusetzen, damit Iran die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens nutzen könne.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, In dieser Erklärung, die dem Büro der Nachrichtenagentur IRNA in London zur Verfügung gestellt wurde, heißt es weiter, Österreich als Gastgeber der Atomverhandlungen habe eine besondere Verantwortung für die Einhaltung dieses Abkommens. Wien stehe ohne Wenn und Aber mit den anderen Mitgliedern der Europäischen Union zusammen, um das Abkommen zu retten.

Vor fünf Jahren, am 14.Juli 2015, haben die 5 ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates (USA,Russland,China, Großbritannien und Frankreich) plus Deutschland und die EU sowie Iran das internationale Atomabkommen -JCPOA - in Wien unterzeichnet.

Das österreichische Außenministerium wies auf die vorhandenen Behinderungen für die Umsetzung des JCPOA nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus diesem Abkommen hin und erklärte, dass jedoch darauf hinzuweisen sei, dass das Abkommen ein Wettrüsten verhinderte, das die Sicherheit und Stabilität nicht nur im Nahen Osten, sondern auf der ganzen Welt gefährden könnte.

Wien bedauere alle einseitigen Maßnahmen, die die Wahrung des JCPOA schwächten, und hoffe, dass alle Parteien zustimmten und einen Weg fänden, das Abkommen vollständig umzusetzen, was Iran zu wirtschaftlichen Vorteilen des Abkommens verhelfen würde, so das österreichische Außenministerium.

Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg unterstützte auch zuvor schon die Bemühungen des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell um eine Fortsetzung der Verhandlungen und reiste Anfang des aktuellen Jahres nach Washington und Teheran, um Verhandlungen vorzubereiten. Während seines Teheran-Besuchs traf Schallenberg mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif und Präsident Hassan Rohani zusammen. 

Vor österreichischen Journalisten beschrieb Schallenberg die Gespräche mit den iranischen Regierungsverantwortlichen als "offen und ehrlich" und fügte hinzu, dass die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit zwischen Iran und Österreich und der Europäischen Union untersucht würden.

Iran hat am 5.Januar 2020 den 5. und letzten Schritt der Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen angekündigt, damit bestehen "für das friedliche Nuklearprogramm der Islamischen Republik Iran keine operationellen Einschränkungen mehr". Die EU-Troika verurteilte diese Entscheidung Irans und forderte Teheran auf, die Reduzierung seiner Verpflichtungen rückgängig zu machen. 

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