AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : ParsToday
Dienstag

30 Juni 2020

06:17:45
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Syrien fordert einen UN-Bericht über die Legalität von Wirtschaftssanktionen der USA und der EU nach internationalem Recht

Syrien hat die Vereinten Nationen aufgefordert, nach dem Völkerrecht und den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates, einen Bericht über die Rechtmäßigkeit der von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen zu erstellen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet,  Der syrische Botschafter bei der UNO Bashar al-Ja'afari forderte die Weltorganisation in zwei identischen Briefen an UN-Generalsekretär Antonio Guterres und den rotierenden Präsidenten des Sicherheitsrates Nicolas de Riviere am Sonntag auf, zuständige rechtliche und politische Autoritäten damit zu beauftragen einen dringenden Bericht darüber zu erstellen, inwieweit Strafmaßnahmen der US-Regierung und der 27-köpfigen EU mit der Charta der Vereinten Nationen, dem Völkerrecht, den internationalen humanitären Grundlagen und den Entscheidungen des Sicherheitsrates vereinbar sind.

    Ja'afari betonte, dass der Bericht Aufschluss über die schädlichen Auswirkungen der Sanktionen auf das Leben einfacher Syrer und über die Fähigkeit der Vereinten Nationen geben sollte, ihre humanitären Hilfsprogramme in Syrien umzusetzen.

Der syrische Top-Diplomat wies ferner darauf hin, dass der Bericht auch auf die ernsthaften Herausforderungen hinweisen sollte, die die Zwangsmaßnahmen der USA und der EU für die politische Lösung des Konflikts in Syrien und die diesbezügliche Arbeit des UN-Sonderbeauftragten für Syrien Geir Pedersen darstellen.

Am 23. Juni verurteilte der syrische Außenminister Walid al-Muallem die jüngste Runde der Wirtschaftssanktionen der Vereinigten Staaten gegen sein Land und sagte, sie beabsichtigen den Terrorismus in Syrien wiederzubeleben und Damaskus dazu zu zwingen, der antiisraelischen Widerstandsfront den Rücken zu kehren.

Muallem betonte, dass die jüngsten US-Wirtschaftssanktionen gegen Syrien keine Ausnahmen enthalten und die Einfuhr von Lebensmitteln, Medikamenten und Medizinprodukten beeinträchtigen.

    „Das syrische Volk ist an einseitige Sanktionen gewöhnt, die ihm seit 1978 unter verschiedenen Vorwänden auferlegt wurden. Die Syrer sollten versuchen, die jüngsten Sanktionen als Gelegenheit zu nutzen, um die Volkswirtschaft voranzutreiben, Autarkie zu erreichen und unsere Zusammenarbeit mit Freunden und Verbündeten zu vertiefen“, sagte er.



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