Irans UNO-Botschafter: Der US-Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Waffenembargos gegen Teheran ist ein verheerender Fehler für den Sicherheitsrat

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet,  Der Ständige Vertreter Irans bei den Vereinten Nationen hat den Inhalt des von den USA eingebrachten Resolutionsentwurfes zur Verlängerung des Waffenembargos gegen Teheran als einen Verstoß gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates und als einen verheerenden Fehler für den Sicherheitsrat bezeichnet.

In einer Rede am Donnerstagabend warnte Madschid Takht-e Ravanchi die US-Amerikaner auch vor dem Einsatz des Auslösemechanismus und erklärte, in Bezug auf den Auslösemechanismus sei es wichtig, dass sich die Vereinigten Staaten der Konsequenzen dieser Aktion und weiterer Konsequenzen bewusst würden, dass dies das Ende des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA/Atomabkommen) bedeuten werde.

Russland und China als zwei ständige Mitglieder des Sicherheitsrats mit Vetorecht hätten ihre Unterstützung für das Atomabkommen sowie die Einhaltung der UN-Resolution "2231" sehr klar beteuert, sagte Takhte-e Ravanchi und fügte hinzu, tatsächlich würden Maßnahmen der USA Auswirkungen auf das Völkerrecht sowie auf die künftige Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsrat haben.

Brian Hook, der Sonderbeauftragte der US-Regierung für Iran, und Kelly Craft, die ständige Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen, wiederholten in der vergangenen Woche die grundlosen Vorwürfe gegen die Islamische Republik Iran und versuchten, die Mitglieder des Sicherheitsrates zu überzeugen, das Waffenembargo gegen Iran zu verlängern.

Im kommenden Oktober läuft das Waffenembargo des UN-Sicherheitsrats gegen Iran als ein Teil der Resolution "2231" des UN-Sicherheitsrats aus, deshalb sind die USA seit langem dabei, durchzusetzen, dass das Embargo weiter bestehen bleibt.

Die US-Regierung verteilte kürzlich einen Resolutionsentwurf an Mitglieder des Sicherheitsrates, in dem die Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen den Iran gefordert wird. Die Verabschiedung der Resolution unterliegt jedoch der Zustimmung von neun Mitgliedern des Sicherheitsrates und dem Nicht-Veto Russlands und Chinas.

Das Verbot von Waffenverkäufen an Iran wird am 18. Oktober 2020 gemäß der Resolution 2231 des Sicherheitsrates aufgehoben. Chinesische und russische Verantwortliche mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat haben ausdrücklich erklärt, dass sie die Verlängerung von Waffenembargos gegen Iran ablehnen.



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