Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, "Ich schließe die Möglichkeit einer Kandidatur nicht aus, wenn diese Option in der Verfassung vorgesehen wird. Wir werden sehen", zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax Putin am Sonntag und fügte hinzu: "Ich habe selbst noch nichts für mich entschieden."
Die von Putin vorgelegten Verfassungsreformen ermöglichen es dem russischen Präsidenten, möglicherweise 2024 eine Wiederwahl für zwei weitere Amtszeiten von sechs Jahren anzustreben. Es erweitert auch die Befugnisse des Parlaments und verbietet hochrangigen Beamten unter anderem die Aufenthaltserlaubnis in anderen Ländern.
Putin hat bereits den 68-seitigen Gesetzentwurf gebilligt, in dem fast 400 Änderungen der russischen Verfassung aufgeführt sind, darunter einer Änderung, die es dem Amtsinhaber ermöglichen würde, möglicherweise bis 2036 im Amt zu bleiben.
Die Parlamente des Landes haben die Gesetzgebung bereits gebilligt. Putin hat jedoch erklärt, dass das russische Verfassungsgericht seine Zustimmung geben muss, damit die Änderungen durchgeführt werden können, und dass das russische Volk in einem Referendum seine Zustimmung geben muss.
Die Russen werden bei einer landesweiten Wahl, die vom 25. Juni bis 1. Juli stattfinden wird, über die vorgeschlagenen Verfassungsreformen abstimmen. Es wird allgemein erwartet, dass die Änderungen bei der Abstimmung gebilligt werden.
Putin erklärte weiter, dass die Suche nach einem Kandidaten für seine Nachfolge zu einer Ablenkung werden könnte, wenn er nicht erneut für das Präsidentenamt kandidiert.
"Wenn dies nicht geschieht, wird in etwa zwei Jahren - und das weiß ich aus eigener Erfahrung - der normale Arbeitsrhythmus vieler Teile der Regierung durch die Suche nach möglichen Nachfolgern ersetzt", sagte Putin.
"Wir müssen arbeiten und nicht einen Nachfolger suchen", fügte er hinzu.
Der 67-jährige Präsident legte das Gesetz Ende Januar der Duma vor und kündigte eine tiefgreifende Umstrukturierung der russischen Politik an, die der Kreml als Umverteilung der Macht von der Präsidentschaft auf das Parlament bezeichnete.
Die derzeitige Verfassung Russlands, die seit 1993 in Kraft ist, erlaubt es einem Präsidenten, zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten zu erfüllen, und verpflichtet Putin, sein Amt im Jahr 2024 niederzulegen.
Putin regiert das Land seit mehr als 20 Jahren als Präsident oder Premierminister.
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source : ParsToday
Montag
22 Juni 2020
06:12:36
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Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, er könne 2024 für eine neue Amtszeit kandidieren, wenn das Volk für die Genehmigung der Verfassungsreformen stimmen würde, die ihm dies ermöglichen können.