Auch London kritisiert US-Sanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, In einem seltenen Schritt hat der britische Außenminister US-Sanktionen gegen das Den Haager Tribunal kritisierte der britische Außenminister und erklärt: "Großbritannien unterstützt Den Haag nachdrücklich."

Dominic Raab  gab am Samstag (gestern) bekannt, als juristische Person muss es dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) gestattet sein, seine eigenen Ermittlungen zu internationalen kriminellen Aktivitäten unparteiisch und ohne Angst vor Bestrafung durchzuführen.

Rob sagte außerdem, Großbritannien unterstütze nachdrücklich den Internationalen Strafgerichtshof bei seinen Ermittlungen gegen  schlimmste internationale Verbrechen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell verurteilte auch am Donnerstag die Entscheidung der USA und äußerte seine Besorgnis über Sanktionen gegen Mitarbeiter des Gerichtes.

Borrell betonte,  der Internationale Strafgerichtshof sei ein Schlüsselfaktor für die Realisierung  von Gerechtigkeit und Frieden , und fügte hinzu, dass alle Länder das Tribunal respektieren und unterstützen müssen.

US-Präsident Trump hatte am Donnerstag  Sanktionen gegen Mitarbeiter des Internationalen Gerichtshofs in  Den Haag genehmigt, die wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan ermitteln. Demnach drohen den Mitarbeitern Wirtschaftssanktionen und Einreiseverbote in die Vereinigten Staaten. Die Exekutivverordnung ermöglicht es zudem dem Außenminister, in Absprache mit dem Finanzminister das Vermögen einer Reihe von IStGH-Mitarbeitern  zu blockieren, die an der Untersuchung der Kriegsverbrechen des US-Militärs in Afghanistan beteiligt sind.

Der Chefanklägerin des Gerichtes, Fatou Bensouda, zufolge gibt es Hinweise darauf, dass Amerikaner Gefangene gefoltert, misshandelt und vergewaltigt haben.


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