Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Joseph Borrell sagte dies am Dienstag bei einer Pressekonferenz als Antwort auf die Frage eines Journalisten vom Wall Street Journal.
Wir sind uns diesbezüglich einig, dass die Sanktionen zu einem bestimmten Zeitpunkt und nach einem bestimmten Zeitplan verhängt wurden.
Der Außenbeauftragte der Europäischen Union äußerte dies bezüglich der US-Bemühungen, die im JCPOA verankerte Aufhebung des UN-Waffenembargos gegen Iran zu verhindern.
Russland bezeichnete den US-Druck auf Iran als politisch motiviert und forderte die Weltgemeinschaft auf, die Versuche der USA, das Waffenembargo gegen Iran zu verlängern, zu verurteilen.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat am Dienstag in einem Brief an UN-Generalsekretär Antonio Guterres und die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates geschrieben: "Die USA sind einseitig aus dem Atomabkommen -JCPOA- ausgestiegen. Sie haben jetzt keinerlei Recht mehr, die UN-Resolution 2231 zu nutzen, um das Waffenembargo gegen Iran zu verlängern."
Lawrow betonte, dass es lächerlich und verantwortungslos von den USA sei, wenn das US-Außenministerium erklärt, dass es nicht beabsichtige seine Verpflichtungen aus dem JCPOA umzusetzen, sondern nur seine Rechte aus der UN-Sicherheitsratsresolution 2231 nutzen wolle.
Er hob die ersthafte Ablehnung Moskaus bezüglich einer Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran hervor und fügte hinzu: "Die UNO sollte nicht zur Geisel der politischen Situation in Washington werden."
"Moskau und weitere Mitglieder der Weltgemeinschaft unternehmen alles, um das Atomabkommen -JCPOA- fortzusetzen", ergänzte er..
Die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen hat in den letzten Tagen Iran beschuldigt, gegen die UN-Resolution 2231 verstoßen zu haben, und einen Planentwurf an eine Reihe von Sicherheitsratsmitgliedern verteilt, in dem eine Verlängerung des Wafenembargos gegen Iran gefordert wird.
Die Resolution bedarf der Zustimmung von 9 Mitgliedern des Sicherheitsrates und eines Nicht-Vetos durch und China.
China und Russland, zwei Veto-Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, haben ihre Ablehnung jeglicher US-Bemühungen gegen Iran bekräftigt.
Gemäß der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates läuft das Waffenembargo gegen Iran im Oktober 2020 aus.
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source : ParsToday
Donnerstag
11 Juni 2020
06:45:46
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Der EU-Außenbeauftragte betonte, dass die USA aus dem Atomabkommen -JCPOA- ausgestiegen seien und nicht mehr behaupten könnten, dass sie noch Mitglied dieses Vertrages sind.