Iran: 11.Parlament nimmt Arbeit auf

(ABNA24.com) Das 11. Parlament der IR Iran hat heute in Präsenz des iranischen Präsidenten und der 276 gewählten Abgeordneten seine Arbeit aufgenommen.

Das Revolutionsoberhaupt hat in seiner Botschaft anlässlich der Eröffnung der neuen Parlamentsperiode die regelmäßige Anwesenheit von aktiven, gläubigen und vertrauenswürdigen Abgeordneten, die die Bedingungen und Prioritäten des Landes gut kennen, als eine der Voraussetzungen an der Spitze der Angelegenheiten des Parlaments bezeichnet.

Diese Botschaft von Ayatollah Khamenei hat am heutigen Mittwoch Ayatollah Mohammad Mohammadi Golpayegani, der Leiter des Stabes des Revolutionsführers, vorgelesen. Unter anderem steht darin, dass "Wirtschaft und Kultur" an der Spitze der Prioritäten des Landes stehen.

Den Parlamentsabgeordneten wurde darin geraten Bevölkerungsschichten in schlechten Lebensverhältnissen zu priorisieren, wichtige wirtschaftliche Angelegenheiten wie Beschäftigung, Produktion und Inflation zu reformieren, Glauben und Gerechtigkeit bei der Durchführung der Aufsichtspflicht walten zu lassen, revolutionäre Standpunkte bei wichtigen Ereignissen einzuhalten und brüderlich mit Exekutive und Justiz zu kooperieren.

Wenn das Gesetz korrekt, ausreichend und durchsetzbar sei und seine Durchsetzungsgarantien ordnungsgemäß angewendet würden, werde das Land seine hohen Ziele erreichen, hieß es weiter.

Im Rahmen der Eröffnungsfeierlichkeiten des 11. Parlamentes hat Präsident Rohani eine Rede gehalten und die Vereidigungszeremoni wurde durchgeführt.

Die Wahlen für 290 Abgeordnete des 11. Parlamentes der IR Iran fanden am 21. Februar 2020 statt, 24,5 Millionen wahlberechtigte Iraner gaben ihre Stimme ab.

197 der insgesamt 208 Wahlbezirke wählten ihre Abgeordneten beim 1. Wahltermin. In 11 Wahlbezirken muss ein zweites Mal gewählt werden, die 2. Wahlrunde in diesen Wahlbezirken ist für den 11. September 2020 vorgesehen.


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