(ABNA24.com) Trump machte die Ankündigung am Mittwoch und beendete die Bemühungen der US-Gesetzgeber um die Reduzierung seiner militärischen Befugnissen gegen Iran.
"Das war eine sehr beleidigende Resolution, die von den Demokraten als Teil einer Strategie eingebracht wurde, um die Wahlen am 3. November zu gewinnen, indem die Republikanische Partei gespalten wird" , sagte Trump. Der US-Präsident kritisierte, dass Republikaner, die für die Resolution gestimmt hatten, den Demokraten in die Hände gespielt hätten.
Die Resolution "soll mich anweisen, den Einsatz der US-Streitkräfte gegen Iran einzustellen", fügte er hinzu und beklagte sich weiter darüber, dass "der Kongress diese Resolution nicht verabschieden dürfe". Der US-Kongress versuchte mit diesem Schritt, den "Einsatz der US-Streitkräfte gegen Iran" ohne dessen Genehmigung zu begrenzen.
Um das Veto zu überstimmen, wäre in beiden Parlamentskammern eine Zweidrittelmehrheit notwendig gewesen. Trumps Veto bedeutet, dass er bei den Spannungen in Westasien allein vorgehen kann. Ein Szenario, das selbst von einigen Republikanern als gefährlich eingestuft wird.
Eine Stunde nach dem Veto Trumps gegen die Resolution zur Reduzierung seiner militärischen Befugnissen gegen Iran kündigte der Senat auf Twitter eine Abstimmung darüber am Donnerstag an.
Die Kriegsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Iran nach der Ermordung des Anti-Terror-Generals Qassem Soleimani, Kommandeur der Al-Quds Brigade der Islamischen Revolutionsgarden Irans, und seinen Gefährten am 3.1.2020 und der Gegenangriff Irans auf die US-Militärbasis im Irak, weckte bei den Demokraten im Kongress wachsende Bedenken. Dies veranlasste sie zu der Resolution, die dem US-Präsidenten vorschreibt, den Kongress zu konsultieren, bevor er US-Streitkräfte in Kampfhandlungen schickt.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Trump in einem ähnlich gearteten Fall zu einem Veto greifen müssen, nachdem sich der Kongress gegen ihn aufgelehnt hatte. Beide Kongresskammern hatten damals eine Resolution verabschiedet, mit der die Hilfe der USA für die von Saudi-Arabien geführte Militäroperation im Jemen beendet werden sollte.
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source : Pars Today
Samstag
9 Mai 2020
07:03:54
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US-Präsident Donald Trump hat gegen eine Resolution des Kongresses, die ihn an einem eigenmächtigen militärischen Vorgehen gegen Iran hindern sollte, ein Veto eingelegt.