Irak: Zurfi zieht Kandidatur für Premierministerium zurück - Parteien unterstützen Kazemi

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Der designierte irakische Premierminister Adnan al-Zurfi hat seine Kandidatur für das Amt zurückgezogen, da große politische Fraktionen den Geheimdienstchef Mustafa al-Kazemi für die Regierungsbildung unterstützen.

Zurfi, der von Präsident Barham Salih nominiert worden war, kündigte am Donnerstag in einer offiziellen Erklärung seinen Rücktritt vom Amt des Premierministers an, was die monatelange politische Pattsituation im Irak vertieft.

Er wurde am 17. März beauftragt, bis zur in der Verfassung vorgesehenen Frist am 17. April eine neue irakische Regierung zu bilden. Seine Ernennung erfolgte mehr als zwei Wochen, nachdem der frühere designierte Ministerpräsident Mohammed Allawi seine Kandidatur für das Amt zurückgezogen hatte, da das Parlament sich weigerte sein Kabinett zu genehmigen.

Zurfi, der 54-jährige Ex-Gouverneur der heiligen schiitischen Stadt Nadschaf, leitet die Nasr-Fraktion des ehemaligen Premierministers Haider al-Abadi. Er war ein ehemaliger Verantwortlicher der von den USA geführten Behörden, die nach der US-Invasion 2003 den Irak übernommen hatten. Er lebte in den 1990er Jahren auch als Flüchtling in den USA, nachdem er vor dem Regime des Ex-Diktators Saddam Hussein geflohen war.

Die Kandidatur Zurfis für das irakische Premierministerium stieß auf breite Opposition von politischen Fraktionen mit schiitischer Mehrheit, die kürzlich Kazemi für diese Position befürworteten. Auch kurdische und sunnitische Bewegungen haben Kazemis Nominierung unterstützt.

Viele im Irak betrachteten Zurfis Ernennung als eine von den USA gesponserte Verschwörung gegen die Widerstandsfront des Landes, die eine Schlüsselrolle bei der späten Bekämpfung der IS-Terrorgruppe (Daesh) spielte.

Der irakische Premierminister Adel Abdul Mahdi trat im vergangenen November nach den Demonstrationen zurück, die Wirtschaftsreformen und einen sinnvollen Kampf gegen die Korruption in staatlichen Institutionen forderten.

Seit Oktober 2019 veranstalten die Iraker in mehreren Städten Straßenproteste wegen Arbeitslosigkeit und mangelnder Grundversorgung und fordern vorgezogene Wahlen. Die regierungsfeindlichen Kundgebungen nahmen jedoch später eine gewaltsame Wendung. Berichten zufolge wurden bei den gewaltsamen Protesten mehr als 550 Menschen getötet und etwa 25.000 verletzt.


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