Lawrow: Russland setzt weiterhin Kampf gegen Terroristen in Syrien fort

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Sergej Lawrow fügte am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem finnischen Amtskollegen Pekka Haavisto in Helsinki hinzu:

"Wir verstehen, wie ernst das Flüchtlingsproblem und die illegale Einwanderung für die Europäische Union ist, aber wir können den Kampf gegen den Terrorismus nicht für eine Lösung des europäischen Flüchtlingsproblems stoppen."

Der russische Diplomat sagte, dass die Lösung für eine drohende neue Flüchtlingskrise in Europa die Aufrechterhaltung des 2018 vom russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan in Sotschi unterzeichneten Abkommens zur Entmilitarisierung von Idlib sei.

Putin und Erdogan würden sich voraussichtlich am Donnerstag in Moskau treffen, um die Situation in Idlib zu erörtern.

"Leider sind diese Vereinbarungen noch nicht abgeschlossen, aber wir hoffen, dass beim nächsten Treffen zwischen den Präsidenten ein Weg gefunden wird, um dies zu erreichen", sagte Lawrow weiter.

Er äußerte ferner die Hoffnung, dass die EU "die terroristische Bedrohung, die im Nahen Osten und in Idlib zunimmt, nicht vergisst".

Russland unterstützt seit September 2016 die Bodenoperationen Syriens gegen Militante und Terroristen.  Die Kooperationen mit iranischen Militärberatern habe den Spieß umgedreht gegen die ausländisch unterstützten terroristischen Gruppen, die seit 2011 begonnen haben Syrien in ihre Gewalt zu bringen, so der russische Außenminister.

Lawrow erwähnte auch besonders die Unterstützung der syrischen Armee in der nordwestsyrischen Provinz Idlib, der letzten großen Hochburg der Terroristen in diesem Land.

Die Türkei, die mehrere Beobachtungsposten in Idlib besetzt hat und die militanten und terroristischen Gruppen gegen Damaskus in dieser Provinz unterstützt, kündigte am Samstag an, Flüchtlinge wieder nach Europa zu lassen.

Die Türkei warf außerdem Moskau vor, die Fortschritte der syrischen Armee in Idlib nicht zu stoppen.

Bei der von Russland unterstützte syrischen Operation wurden mehrere türkische Armeekräfte getötet.

Syrien betonte, die Offensive werden nicht gestoppt, bis jeder Zentimeter des syrischen Territoriums zurückerobert wurde.

Die Türkei gehört neben Russland und Iran zu den Garanten der Syrien-Friedensgespräche in Astana. Ankara verstößt jedoch gegen das Sotschi-Abkommen über Syrien und hat Truppen in Idlib stationiert und direkte Angriffe auf die syrischen Streitkräfte geführt, um terroristischen Gruppen zu helfen, und die syrische Militäroperation in der Provinz zu stoppen.

Dem Abkommen von Sotschi zufolge sollten alle terroristischen Milizen in der entmilitarisierten Zone, die Idlib umgibt, sowie aus Teilen der Provinzen Aleppo und Hama abziehen und ihre schweren Waffen bis zum 17. Oktober 2018 abgeben.

Das syrische Außenministerium verurteilte die Angriffe der türkischen Armee auf die Stellungen der syrischen Armee. Die Türkei, die die Astana-Friedensgespräche und das Sotschi-Abkommen nicht einhalte, sei nicht in der Lage, ein Garantieland für die Friedensinitiative von Astana zu sein, hob das syrische Außenministerium hervor.

Der iranische Botschafter in Moskau Kazem Jalali sagte am Dienstag, Präsident Hassan Rohani habe seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin vorgeschlagen, das nächste Treffen im Rahmen der Astana-Gespräche in Teheran abzuhalten, berichtete die russische Nachrichtenagentur TASS.

Jalali, der mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates Konstantin Kosachev zusammentraf, sagte, dass der iranische Präsident "vor einigen Tagen Putin eingeladen… und vorgeschlagen hat, dass der nächste Gipfel im Astana-Format in naher Zukunft in Teheran stattfinden soll."

Jalali betonte auch die besondere Rolle, welche die russisch-iranische Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus in Syrien spielte. "Andere Koalitionen wurden gebildet, um den Terrorismus zu bekämpfen. Aber keine von ihnen war in der Lage, dies erfolgreich zu tun, und die einzige Koalition, die Erfolg hatte, war die iranisch-russische Koalition", betonte er.

Die von den USA angeführte internationale Koalition marschierte 2014 in Syrien ein, um angeblich die IS-Terrormiliz zu entwurzeln. Sie tötete jedoch zumeist nur Zivilisten.

Der  Kreml wies am Dienstag die Vorwürfe einer Kommission der Vereinten Nationen zurück, dass Russland im vergangenen Jahr möglicherweise "Kriegsverbrechen" in Syrien begangen habe.

Die Kommission behauptete, die russische Luftwaffe habe einen beliebten Markt und ein Flüchtlingslager angegriffen, in denen im Juli und August 2019 Dutzende Zivilisten getötet wurden.

Kreml-Sprecher Dmitry Peskov sagte, die UN-Ermittler seien nicht in der Lage zu wissen, was vor Ort geschah. "Wir weisen diese Behauptungen nachdrücklich zurück", sagte er.



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