AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Pars Today
Sonntag

23 Februar 2020

07:25:29
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Österreichs Außenminister reist nach Iran

Schallenberg werde am Samstag nach Teheran reisen, teilte er am Mittwoch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas in Berlin mit. Sein Teheran-Besuch werde nach einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell erfolgen, so Schallenberg.

(ABNA24.com) Maas sagte auch auf dieser Pressekonferenz, die Europäer seien sich darüber einig, alles zur Reduzierung der Spannungen in dieser Situation zu tun. "Aus unserer Sicht ist die Strategie des höchsten Drucks nutzlos, aber wir haben auch unseren Druck auf Iran erhöht".

Zuvor hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi die Reise der Außenminister der Niederlande und Österreichs in der nächsten Woche nach Teheran angekündigt.

Geplant seien Gespräche über bilaterale Beziehungen, regionale und internationale Fragen, die Kritik der Islamischen Republik Iran an Europa wegen der Nicht-Einhaltung seiner Verpflichtungen aus dem JCPOA sowie die Untätigkeit der Europäer gegen die Auferlegung der extraterritorialen US-Gesetze, erklärte Mousavi weiter.

Bei diesen Verhandlungen wird laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums zudem die Sicherheit im Persischen Golf und in der Straße von Hormus, die nur durch die Zusammenarbeit der regionalen Länder hergestellt werden kann, bekräftigt.

Der Besuch des niederländischen Außenministers in Iran könnte auch zur Reduzierung der Spannungen in den bilateralen Beziehungen führen. Letztes Jahr haben die beiden Länder eine Reihe ihrer Diplomaten aus Protest zurückgerufen.

Iran hat am 5. Januar 2020 den 5. und letzten Schritt der Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen angekündigt. Damit bestehen "für das Nuklearprogramm der Islamischen Republik Iran keine operationellen Einschränkungen mehr". Neun Tage Später  hat die europäische Troika  beim internationalen Atomabkommen mit Iran (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) mit einer Erklärung den Streitschlichtungsmechanismus des Atomabkommens ausgelöst. Die EU-Troika verurteilte diese Entscheidung Irans und forderte Teheran auf, die Reduzierung seiner Verpflichtungen rückgängig machen.

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