Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Dieses Abkommen könnte dazu dienen, zu beweisen, dass Diplomatie die beste Option ist, um die schwierigsten internationalen Probleme anzugehen, sagte Ali Akbar Salehi am Montag auf der „Internationalen Konferenz für nukleare Sicherung“ (ICONS 2020) in der österreichischen Hauptstadt Wien.
„Es war eine vorherrschende Überzeugung, dass der JCPOA in dieser Hinsicht ein Vorbild sein könnte. Leider hielt diese Freude nicht lange an. Mit der in die Denkweise der US-Regierung implizierten Irrationalität ist dieser Optimismus sehr schnell geschwunden“, sagte er.
Er forderte Europa als einen der Hauptakteure des Abkommens auf, der Rolle für den Erhalt des JCPOA gerecht zu werden, indem es ungeachtet des "ungerechten Drucks" der US-Regierung seinen Verpflichtungen nachkommt.
"Leider ist die US-Regierung noch nicht zur Vernunft gekommen und schadet weiterhin den Iranern und den Menschen in der Region, während sie terroristische Gruppen wie den IS (Daesh) schafft und unterstützt”, so Salehi weiter.
Der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA, Joint Comprehensive Plan of Action) des internationalen Atomabkommens mit Iran, wurde 2015 zwischen Teheran und sechs Weltmächten - USA, Großbritannien, Frankreich, China, Russland, Deutschland und der EU - unterzeichnet und auch vom Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ratifiziert. Jedoch hat US-Präsident Donald Trump, ein scharfer Gegner dieses wegweisenden Abkommens, im Mai 2018 den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen erklärt und verhängte entgegen starker internationaler Kritik die "härtesten" Sanktionen gegen die Islamische Republik Iran, um die iranische Wirtschaft, insbesondere den Öl-Export auf Null zu bringen.
Unter dem Druck Washingtons haben es die drei europäischen Unterzeichner des Atomabkommens trotz ihrer Versprechen bislang nicht geschafft, Teherans wirtschaftliche Interessen aus dem Abkommen gegenüber den amerikanischen Sanktionen zu schützen. Im Mai 2019 begann Iran als Reaktion auf den Austritt Washingtons, seine Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA schrittweise zu reduzieren, um das europäische Trio zu veranlassen, seinen Verpflichtungen gegenüber Teheran nachzukommen.
Salehi sagte an einer anderen Stelle seiner Rede, dass Iran als Mitglied des Atomwaffensperrvertrags NPT der Ansicht sei, dass im Einklang mit Artikel IV dieses Abkommens „nichts das unveräußerliche Recht aller Vertragsparteien auf Entwicklung und Forschung" beeinträchtigen dürfe. Die Erzeugung und Nutzung von Kernenergie zu friedlichen Zwecken müße ohne Diskriminierung stattfinden können. Er betonte, dass Maßnahmen der nuklearen Sicherheit zur Unterstützung solcher Ziele und Funktionen eingesetzt werden müssten.
Ende letzten Monats reichte eine Gruppe iranischer Parlamentarier einen Antrag auf den Austritt der Islamischen Republik Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag ein, nachdem die drei europäischen Unterzeichner des JCPOA ihre vertraglichen Verpflichtungen bisher nicht einhalten konnten. Ein Mitglied des iranischen Parlamentspräsidiums, Mahmoud Sadeqi, erklärte, der Antrag sei vorbereitet worden, nachdem das europäische Trio den Streitschlichtungsmechanismus des JCPOA in Gang gesetzt habe, der zur Wiederverhängung der Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen Iran führen könnte.
Salehi sagte ferner, dass von der Internationalen Atomenergieorganisation, IAEA, erwartet wird, dass sie ihre Mitgliedstaaten "auf Ersuchen und ohne Diskriminierung bei ihren Bemühungen um die Verbesserung eines nachhaltigen Systems der nuklearen Sicherheit auf der Grundlage ihrer nationalen Bedürfnisse und Prioritäten" unterstützt.
"Iran hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Mechanismen seiner nuklearen Sicherheit im ganzen Land durch seine eigenen Ressourcen und die Nutzung der Potenziale der Agentur (IAEA) und anderer Mitgliedstaaten weiter zu verbessern", sagte der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation.
Er betonte, dass die Islamische Republik Iran die Vorschriften zur Sicherung radioaktiver Quellen und die einschlägigen Leitlinien zur Kontrolle und Bekämpfung des illegalen Handels mit radioaktivem und nuklearem Material aktualisiere.
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