Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Trotz der Behauptung der USA, Drogen und Lebensmittel seien von den Sanktionen nicht betroffen, hätten sie praktisch alle Banküberweisungen abgeschlossen, schrieb der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Mittwoch auf Twitter.
Bei der Errichtung des sogenannten humanitären Kanals für die Arzneimittelversorgung bestätigten die Amerikaner offiziell, dass dieser Vorwurf haltlos sei und gegen das Urteil des internationalen Gerichtshofs (IGH) verstöße. Betroffen sind von den Sanktionen Medikamenten und Lebensmittel, obwohl diese von Sanktionen ausgeschlossen sein sollten, fügte der Sprecher des iranischen Außenministeriums hinzu.
Diesbezüglich hatte Mousavi zuvor unter Hinweis auf Nachrichten über die Einrichtung eines Kanals für humanitäre Hilfsgüter zwischen Iran und der Schweiz gesagt: "Iran erkennt einen humanitären Kanal offiziell nicht an, und fordert, dass Lebensmittel und Medikamente nicht sanktioniert werden dürfen".
Im Konflikt mit Iran haben die USA eine Schlappe vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) erlitten. Die USA müssen nach einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofes (IGH) einige der neu auferlegten Sanktionen gegen Iran vorläufig aufheben. Maßnahmen, die die humanitäre Hilfe und die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten, müssten sofort aufgehoben werden, urteilte das Gericht der Vereinten Nationen am 3. Oktober in Den Haag. Die USA verschärften aber die Sanktionen gegen Iran.
In dieser Situation hat die Einrichtung eines Kanals für humanitäre Hilfsgüter zwischen Iran und der Schweiz einen propagandistischen Aspekt, weil ein solcher Mechanismus nach Menschenrechtskomponenten nicht bestätigt wird.
Der Schweizer Botschafter in Teheran Markus Leitner, der auch für die Wahrung der US-Interessen in Iran zuständig ist, hat in den letzten Tagen in der Botschaft seines Landes in Teheran Medikamente, die mit dem blockierten iranischen Geld von schweizer Firmen gekauft wurden, ausgestellt.
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