AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Pars Today
Montag

3 Februar 2020

09:09:21
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Top-EU-Diplomat: Erfolg des Trump-Nahost-Plans ist unwahrscheinlich

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, glaubt nicht, dass die Initiative von US-Präsident Donald Trump zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts eine Chance auf Erfolg habe.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Josep Borrell äußerte sich nach einem Treffen mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi am Sonntag in Amman, wie die Europäische Union (EU) auf ihrer Website berichtete. "Die Erfahrung der letzten 50 Jahre hat gezeigt, dass ohne Einigung aller Seiten kein Friedensplan die Chance auf Erfolg hat", sagte er mit Bezug auf die einheitliche Ablehnung des Plans durch die Palästinenser.

Laut Borrell stelle der US-Plan viele der international vereinbarten Parameter in Frage, darunter die Grenze von 1967, die von beiden Parteien vereinbart wurde. "Um einen nachhaltigen Weg nach vorne zu finden, müssen beide Parteien wieder an den Tisch kommen", fügte er hinzu.

Der europäische Verantwortungsträger traf sich auch mit König Abdullah II., der Jordaniens "feste Haltung" in der Palästina-Frage bekräftigte, berichtete Jordaniens offizielle Nachrichtenagentur Petra. Ein palästinensischer Staat, so der Machthaber, sollte ein „unabhängiger“ Staat sein, der auf der Grundlage der Grenzen von 1967 gebildet und dessen Hauptstadt Ost-al-Quds (Ost-Jerusalem) sei.

Der von Trump vorgestellte Plan sieht jedoch al-Quds als Hauptsadt Israels an und erlaubt diesem Regime sogar alle Siedlungen zu annektieren, die es seit der Besetzung des palästinensischen Gebiets im Jahr 1967 im Westjordanland errichtet hat. Dabei haben alle früheren Abkommen zwischen den Palästinensern und Israelis sowie wiederholte Resolutionen der Vereinten Nationen Tel Aviv angewiesen, sich hinter die Grenzen von 1967 zurückzuziehen.

Borrell ist auf seiner Rundreise in Westasien am heutigen Montag in der iranischen Hauptstadt Teheran eingetroffen. Dies ist der erste Besuch des hohen EU-Diplomaten nach seinem Amtsantritt.

Laut dem iranischen Außenamtssprecher Abbas Mousavi, wird Borrel voraussichtlich mit dem Staatspräsidenten, Außenminister und Parlamentspräsidenten Irans zusammentreffen. Der Schwerpunkt der Gespräche werde dabei auf die Entwicklungen des Atomabkommens, die europäisch-iranischen Beziehungen und regionale Fragen liegen.




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