Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Der libanesische Präsident Michel Aoun bestätigte die neuen Minister, die Hassan Diab vorgeschlagen hatte. Die Minister des neuen Kabinetts kommen nicht aus den traditionellen politischen Parteien des Landes, viele von ihnen sind Wissenschaftler oder frühere Berater.
Erstmals wurde im Libanon nun auch eine Frau als Verteidigungsministerin sowie als stellvertretende Ministerpräsidentin bestimmt. Die Hälfte der Kabinettsmitglieder sind Muslime und die andere Hälfte sind Christen, ein Drittel von ihnen sind Frauen beider Religionen. Die neue libanesische Regierung unter Ministerpräsident Diab soll am heutigen Mittwoch vom Parlament das Vertrauensvotum erhalten.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat in einer Botschaft die Bildung einer neuen Regierung im Libanon begrüßt. Er sprach sich zudem für Souveränität, Stabilität und Unabhängigkeit des Libanon im Einklang mit dem Abkommen von Taif (vom 22. Oktober 1989 ) und den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats aus.
Der neue libanesische Ministerpräsident Hassan Diab wurde unter anderem mit Unterstützung von Präsident Michel Aoun am 19. Dezember 2019 als Nachfolger von Saad Hariri bestimmt. Seit dem 29. Oktober 2019 war der Libanon ohne Regierung, da Ministerpräsident Saad Hariri infolge der Massenproteste gegen Korruption und Misswirtschaft im Land zurückgetreten war.
Saad Hariri war seit 2016 im Amt des Ministerpräsidenten. Am 4. November 2017 hatte er bei einem Aufenthalt in Saudi-Arabien seinen Rücktritt erklärt. Nach einer Zwischenstation in Frankreich kehrte er am 22. November 2017 in den Libanon zurück und schob seinen Rücktritt auf, der zuvor von Präsident Michel Aoun auch nicht angenommen worden war. Aoun hatte Saudi-Arabien beschuldigt, Hariri zum Rücktritt gezwungen zu haben und ihn in Riad festzuhalten. Nach der Parlamentswahl im Mai 2018 hat Hariri erneut die Kabinettsbildung übernommen.
Der Libanon ist seit dem 17. Oktober 2019 Schauplatz großer Proteste die durch die Ankündigung einer Steuer auf WhatsApp ausgelöst wurden.
/129
source : Pars Today
Donnerstag
23 Januar 2020
06:22:06
1004703
Der neue libanesische Ministerpräsident Hassan Diab hat gestern sein 20 Mitglieder zählendes Kabinett vorgestellt.