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Zarif zu EU-Troika: Iran reagiert auf Aktionen mit Gegenaktionen

Zarif zu EU-Troika: Iran reagiert auf Aktionen mit Gegenaktionen

Laut dem iranischen Außenminister seien die Schritte Irans zur Reduzierung der Umsetzung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen (JCPOA) eine Antwort auf die Untreue sowie Verstöße der EU und der europäischen Troika gegen das Abkommen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Als Reaktion auf die Äußerungen der Europäer, die sich mehrmals über das Atomprogramm Irans besorgt geäußert und die vollständige Umsetzung der JCPOA-Verpflichtungen durch Iran gefordert haben, schrieb Mohammad Javad Zarif auf Twitter:

"Statt Sophisterei und Belastung Irans, muss die europäische Troika ihre eigenen Verpflichtungen einhalten und ein Ende des Trump-Erbes des wirtschaftlichen Terrorismus gegen Iran fordern".

"Irans Ausgleichsmaßnahmen sind eine Reaktion auf Verstöße der Vereinigten Staaten und der europäischen Troika. Beseitigen Sie die Ursache, wenn Sie die Wirkung fürchten", fügte Zarif hinzu.

Iran reagiere auf Aktionen mit Aktionen, betonte Außenminister Zarif.

Instead of sophistry & putting onus on Iran, E3/EU must abide by own commitments & demand an end to Trump's legacy of #EconomicTerrorism against Iran.

Our remedial measures are a response to US/E3 violations. Remove the cause if you fear the effect.

We'll follow ACTION w/ action.

— Javad Zarif (@JZarif) February 18, 2021

Ohne Hinweis auf die Untreue ihrer Länder gegenüber dem Atomabkommen forderten die Außenminister Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und der USA am Donnerstag in einer Erklärung Iran auf, keine weiteren Schritte in Bezug auf das Atomabkommen zu unternehmen, insbesondere bezüglich des Zusatzprotokolls und der Einschränkung der Inspektionen der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).

Das Zusatzprotokoll ermöglichte es den Inspektoren der Agentur, spontane und unangekündigte Inspektionen des Nuklearprogramms des Landes durchzuführen.

US-Präsident Joe Biden, der zuvor die Rückkehr zum JCPOA und die Aufhebung von Sanktionen gegen Iran versprochen hatte, hat diesen Schritt nun nach seinem Amtsantritt im Weißen Haus von der Umsetzung der iranischen Verpflichtungen abhängig gemacht.

EX-US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai 2018 den einseitigen Ausstieg Washingtons aus dem Atomabkommen mit Iran sowie die Wiedereinführung von Sanktionen gegen Teheran angekündigt.

Nach dem illegalen US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran im Mai 2018, haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien sich verpflichtet, die wirtschaftlichen Interessen Irans aus diesem Abkommen zu sichern, aber mehr als ein Jahr nach diesen Zusicherungen haben sie ihre Versprechen immer noch nicht umgesetzt.

Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans teilte am 8. Mai 2019, genau am Jahrestag des Rückzugs der USA aus dem JCPOA, mit, Iran werde seine im Abkommen festgeschrieben Verpflichtungen gemäß den Artikeln 26 und 36 dieses Abkommens schrittweise reduzieren, um ein Gleichgewicht zwischen den Verpflichtungen und Rechten Irans herzustellen. Gemäß den Artikeln 26 und 36 des JCPOA hat Iran das Recht, seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auszusetzen, wenn die anderen Vertragspartner ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.

Im Rahmen der Umsetzung des vom iranischen Parlament gebilligten Entwurfs eines strategischen Aktionsplans hat die iranische Atomenergieorganisation viele Schritte, darunter die Einstellung ihrer freiwilligen Maßnahmen im Rahmen des JCPOA ab dem 23. Februar 2021, auf ihre Tagesordnung gesetzt.

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