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Trump im Amtsentbungsverfahren freigesprochen

Trump im Amtsentbungsverfahren freigesprochen

Der US-Senat hat den früheren US-Präsidenten Donald Trump im Impeachment-Prozess freigesprochen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Für einen Schuldspruch wäre eine Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen notwendig gewesen. 

50 Demokraten und sieben Republikaner hielten ihn zwar für schuldig, das ist aber nur eine einfache Mehrheit. Es war bereits das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Trump.

Mitt Romney, Lisa Ann Murkowski, Susan Collins, Ben Sasse, Pat Toomey, Richard Barr und Bill Cassidy sind die sieben republikanischen Senatoren, die gegen Trump gestimmt haben.

Trump wurde beschuldigt, seine Anhänger zur Erstürmung des Kapitols am 6. Januar angestachelt zu haben. Fünf Menschen kamen dabei ums Leben. Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Wahlsieg von Trumps Nachfolger Joe Biden offiziell zu bestätigen.

Am 13. Januar stimmte das US-Repräsentantenhaus der Amtsenthebung des damaligen Präsidenten Donald Trump wegen "Anstiftung zum Aufstand" zu.

Trump ist der einzige Präsident in der amerikanischen Geschichte, der zweimal angeklagt wurde, aber mit diesem Ergebnis kann er immer noch in der amerikanischen Politik aktiv sein, selbst wenn er in vier Jahren wieder kandidieren will. Dies ist in der amerikanischen Politik zwar nicht ungewöhnlich, aber Trump hat eine andere Politik gezeigt.

Gleich nach dem Urteil kündigte Trump sein Comeback an. Seine politische Bewegung stehe jetzt erst am Anfang. Er nannte das Verfahren gegen ihn "die nächste Stufe bei der größten Hexenjagd in der Geschichte unseres Landes".

Die Demokraten, die das Impeachment-Verfahren eingeleitet hatten, wollten dagegen auch erreichen, dass Trump für künftige politische Ämter auf Bundesebene gesperrt wird.

Der Führer der Republikaner im Senat, McConnell, erklärte nach der Abstimmung, er habe für Freispruch gestimmt, weil Trump nicht mehr im Amt sei.

"Dieses traurige Kapitel in unserer Geschichte hat uns daran erinnert, dass Demokratie fragil ist", sagte Biden. Nun müsse dieser Konflikt beendet und die Seele der Nation geheilt werden - "als Vereinigte Staaten von Amerika", so reagierte der amtierende Präsident Joe Biden auf den Freispruch.

"Freispruch zeigt die Macht der Mobe", kommentierte das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Der Prozess im Senat ging sehr schnell voran und endete in weniger als einer Woche.

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