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Teheran: Wiener Gespräche können erfolgreich abgeschlossen werden, wenn die USA „Rechte der Iraner“ respektieren

Teheran: Wiener Gespräche können erfolgreich abgeschlossen werden, wenn die USA „Rechte der Iraner“ respektieren

Die langwierigen Gespräche in Wien über die Wiederbelebung des Iran-Deals von 2015 können laut Teheran erfolgreich abgeschlossen werden, wenn die USA „die Rechte der iranischen Nation“ respektieren.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet , Bei einer wöchentlichen Pressekonferenz am Montag in Teheran sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, die iranische Delegation werde in die österreichische Hauptstadt zurückkehren, sobald die USA eine politische Entscheidung darüber treffen, ob sie bereit sind, das Abkommen einzuhalten.

„Wenn die USA heute ihre Entscheidung treffen und zurückgeben, was sie aus den Rechten der iranischen Nation genommen und [aus ihren] Taschen gestohlen haben, und die Tatsache anerkennen und respektieren, dass die Rechte der iranischen Nation verweigert wurden, können wir an dem Tag nach dem Besuch von [Enrique] Mora nach Wien zurückkehren und die Vereinbarung unterzeichnen“, sagte Khatibzadeh.

Er verwies auf eine bevorstehende Reise des stellvertretenden Außenpolitikchefs der Europäischen Union nach Teheran für weitere Konsultationen mit hochrangigen iranischen Amtsträgern über das Schicksal des Atomabkommens.

Seit April 2021 fanden in der österreichischen Hauptstadt mehrere Verhandlungsrunden statt, um die USA wieder in den Iran-Deal zu einzubeziehen, wobei die EU als Koordinatorin die Gespräche leitete.

Die USA verließen das Abkommen, das offiziell als Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (JCPOA) bezeichnet wird, im Jahr 2018 und starteten eine Kampagne des maximalen Drucks gegen die Islamische Republik, obwohl diese ihre Verpflichtungen im Rahmen des Abkommens uneingeschränkt einhält.

Auf die Frage, ob der Außenpolitikchef der Europäischen Union, Josep Borrell, damit recht habe, den Stand der Gespräche mit dem Wort „Sackgasse“ zu beschreiben, weigerte sich Khatibzadeh, dasselbe Wort zu verwenden, und wiederholte, dass eine Einigung „leicht“ erzielt werden könne, sobald die USA eine Entscheidung treffen.

Von den USA, fuhr er fort, wird nicht erwartet, dass sie Iran ein Geschenk machen oder etwas über ihre Verpflichtungen hinaus tun, aber sie müssen die Rechte des iranischen Volkes wiederherstellen.

„Nouri werden Grundrechte verweigert “

An anderer Stelle während seiner Pressekonferenz wurde Khatibzadeh gebeten, sich zum Fall von Hamid Nouri zu äußern, einem iranischen Staatsbürger, der seit 2019 wegen angeblicher Rechtsverletzungen in den 1980er Jahren in Schweden inhaftiert ist.

Er kritisierte Nouris Prozess als illegal. „Das Gericht von Hamid Nouri ist nicht zuständig, und leider wurden Nouris Grundrechte nicht respektiert.“

Nouri wurde bei seiner Ankunft in Schweden am Flughafen Stockholm im November 2019 festgenommen und sofort inhaftiert. Er wird seit über zwei Jahren in Einzelhaft gehalten.

Schwedische Staatsanwälte haben die Höchststrafe von lebenslanger Haft für Nouri beantragt und den ehemaligen iranischen Justizbeamten des Missbrauchs von Gefangenen im Jahr 1988 beschuldigt.

Die Anklagen gegen Nouri beruhen auf Anschuldigungen, die von Mitgliedern der Anti-Iran-Terrororganisation Mujahedin-e-Khalq (MKO/ Monafeghin) gegen ihn erhoben wurden, die seit dem Sieg der Islamischen Revolution 1979 zahlreiche Attentate und Bombenanschläge gegen iranische Staatsmänner und Zivilisten verübt hat.

„Mein Mann reiste mit einer Einladung nach Schweden und als er aus dem Flugzeug stieg, wurde er von mehreren Polizisten vor einer Menge Iraner und anderen brutal festgenommen und beleidigt und in Gewahrsam genommen“, sagte Nouris Frau letzte Woche gegenüber Press TV.

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