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Teheran fordert "dauerhafte, verlässliche Einigung" aus Wiener Gesprächen

Teheran fordert

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärte, das Land verfolge während der laufenden Verhandlungen in der österreichischen Hauptstadt Wien eine „dauerhafte und verlässliche“ Vereinbarung, um das Abkommen von 2015 in seinem ursprünglichen Format wieder herzustellen.

„Was derzeit in Wien stattfindet, ist ein Zeichen für die Bemühungen aller Parteien, um eine nachhaltige Einigung zu erzielen … In Wien liegt der Fokus auf den vier Themen Aufhebung der Sanktionen, Garantien, Überprüfung und Nuklearfragen“, sagte Saeed Katibzadeh am Montag bei einer wöchentlichen Pressekonferenz in Teheran.

Khatibzadeh fügte hinzu, die Gespräche seien an einem Punkt angelangt, der entscheiden würde, ob die andere Seite es ernst meint oder nicht.

Er wies auf die „guten Fortschritte“ hin, die in allen oben genannten Fragen erzielt wurden, betonte jedoch, dass Iran allein das Verhandlungstempo nicht halten kann und die andere Seite ihre Bemühungen ebenfalls beschleunigen sollte.

„Es ist nicht akzeptabel, dass sich die andere Seite mit Schildkrötengeschwindigkeit bewegt und wir uns mit Lichtgeschwindigkeit“, sagte Khatibzadeh.

Der iranische Diplomat betonte, dass Teheran bei den Gesprächen nach „einem dauerhaften und verlässlichen Abkommen“ strebe und keine Einigung auf der Tagesordnung der iranischen Verhandlungsführer stehe, die diesen Kriterien nicht entspreche.

Iran und die G4+1-Ländergruppe – Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China – nahmen am 3. Januar die Gespräche in Wien wieder auf, nachdem die Parteien eine dreitägige Neujahrspause eingelegt hatten. Die USA dürfen wegen ihres Ausstiegs aus dem Iran-Deal im Jahr 2018 nicht direkt an den Gesprächen teilnehmen.

Die achte Runde der Wiener Gespräche begann am 27. Dezember mit dem Schwerpunkt auf der Aufhebung aller Sanktionen, die die USA drei Jahre nach Unterzeichnung des Abkommens und nach seinem einseitigen Austritt aus dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) gegen Iran verhängt hatten.

In der letzten Runde, der ersten unter dem neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi, legte Iran neue Vorschläge auf den Verhandlungstisch und kritisierte später die europäischen Parteien dafür, dass sie nicht dasselbe taten.

 „Weder optimistisch noch pessimistisch“

In seiner Pressekonferenz vom Montag sagte Khatibzadeh zudem, dass Iran hinsichtlich der Aussichten der Gespräche weder optimistisch noch pessimistisch sei.

"Wir verhandeln realistisch und berichten den Menschen realistisch darüber", sagte er mit einem verschleierten Hinweis auf den ständigen Tonwechsel der Vereinigten Staaten und ihrer europäischen Verbündeten in Bezug auf die Gespräche.

„Wir müssen alle daran arbeiten, dass die Rückkehr der Vereinigten Staaten zum JCPOA von den notwendigen Garantien und Überprüfungen begleitet wird“, sagte Khatibzadeh. „Auch die Aufhebung von Sanktionen sollte im Einklang mit dem JCPOA wirksam durchgeführt werden. Solche Probleme können nicht durch ein Interimsabkommen verwirklicht werden.“

Der Sprecher des Außenministeriums wies darauf hin, dass die laufenden Wiener Gespräche lediglich darauf abzielen, Washington dazu zu bringen, seine Verpflichtungen aus dem Abkommen von 2015 vollständig und nachprüfbar umzusetzen.

„Wir haben während unserer Verhandlungen in Wien nie etwas über das JCPOA hinaus gefordert und werden niemals akzeptieren, dass solche Angelegenheiten zur Sprache gebracht und diskutiert werden“, sagte er.

Khatibzadeh wies ferner darauf hin, dass Iran und die Vereinigten Staaten ihre Standpunkte zur Aufhebung von Sanktionen nachprüfbar geäußert und feste Zusicherungen gemacht haben, dass keine zukünftige US-Administration in der Lage sein wird, das Abkommen und die internationalen Vorschriften durch einen erneuten Rückzug zum Gespött zu machen.

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