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Schweden: Demonstrationen gegen den NATO-Beitritt

Schweden: Demonstrationen gegen den NATO-Beitritt

In Schweden sind am Wochenende NATO-Gegner auf die Straße gegangen, um gegen den Beschluss der sozialdemokratischen Regierung, der NATO beizutreten, zu protestieren.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet , Finnische und schwedische Entscheidungsträger hatten Anfang Mai erklärt, dass der russische Einmarsch in die Ukraine die Sicherheitslage in Europa verhändert habe und sprachen sich aus diesem Grund für einen unverzüglichen Nato-Beitritt ihrer Länder aus. 

Ein für den Sonntag angekündigter, erst kürzlich vorgezogener Parteibeschluss der regierenden Sozialdemokraten soll am Montagmorgen im Parlament diskutiert werden.

Eine lokale Organisation namens „Say No to NATO“ organisierte die Demonstration gegen den schwedischen NATO-Beitritt. Sie erklärte, die Hauptaufgabe der schwedischen Regierung sollte es sein, die Unabhängigkeit Schwedens und den Frieden im Land zu schützen. Eine Mitgliedschaft in der westlichen Militärallianz läufe dieser Aufgabe zuwider und verschärfe die aktuelle Situation.

Schweden, das seit 1993 Mitglied der Europäischen Union ist, gehört zusammen mit Finnland, Österreich, Zypern, Irland und Malta zu einer Minderheit von sechs EU-Mitgliedern, die nicht Teil der NATO sind. Nach einem möglichen Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO machen EU-Mitgliedsstaten 24 der insgesamt 32 NATO-Staaten aus. 

Am Freitag publizierte die schwedische Regierung in einer historischen Kehrtwende eine Sicherheitsanalyse, die ergab, dass ein Nato-Beitritt das Risiko für einen bewaffneten Konflikt in Europa verkleinern würde. Mitglieder einiger Parteien lehnten sich aber gegen diese Schlussfolgerung auf.

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