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Regierungsbildung im Libanon: Hariri gibt auf

Regierungsbildung im Libanon: Hariri gibt auf

Der designierte libanesische Ministerpräsident hat seinen Verzicht auf die Bildung einer Regierung bekannt gegeben.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Neun Monate nach seiner Ernennung durch das Parlament des Landes hat der designierte libanesische Premierminister Saad al-Hariri seinen Verzicht auf die Regierungsbildung erklärt. Trotz mehrerer Anläufe gelang es al-Hariri nicht, sich mit dem Staatschef auf ein Kabinett zu einigen.

Laut dem libanesischen TV-Sender Al-Mayadin sagte al-Hariri gestern nach einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun: „Ich habe meinen Rückzug erklärt, nachdem Michel Aoun mir gesagt hatte, er könne der von mir vorgelegten Kabinettsliste nicht zustimmen.“

Aoun habe grundlegende Änderungen der vorgeschlagenen Kabinettsliste vorgeschlagen, und Aouns Position zur Bildung des Kabinetts habe sich nicht geändert, und „es ist klar, dass wir mit ihm keine Einigung erzielen werden“, fügte der designierte Premierminister hinzu.

Hariri sagte, er habe dem Präsidenten ein Kabinett von 24 Fachministern vorgelegt, das auf zwei Plänen Frankreichs und des Präsidenten des libanesischen Parlaments basiere. Zuvor hatte das Kabinett 18 Minister.

Er behauptete auch, dass die von ihm vorgeschlagene Zusammensetzung des Kabinetts das Land regieren und seine Arbeit aufnehmen könnte, um den Zusammenbruch des Landes zu verhindern.

Das libanesische Präsidentenamt teilte in einer Erklärung mit, Hariri habe den libanesischen Präsidenten gebeten, bis Freitagfrüh auf die vorgeschlagene Zusammensetzung des Kabinetts zu reagieren, und der Präsident habe betont, er werde die vorgeschlagene Zusammensetzung überprüfen und konsultieren.

Das jetzige Kabinett hatte nach der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut Anfang August den Rücktritt erklärt und ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt.

Der Libanon befand sich in den letzten Monaten aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise und weit verbreiteter öffentlicher Proteste gegen die Korruption seines Regierungsapparats in einer Krise.

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