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Neue Sanktionen gegen Iran/Teheran verurteilt

Neue Sanktionen gegen Iran/Teheran verurteilt

Das US-Finanzministerium hat nach eigenen Angaben sechs iranische Einzelpersonen und Organisationen auf die Sanktionsliste gesetzt, weil sie angeblich versucht haben, die US-Präsidentschaftswahlen 2020 zu beeinflussen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Das iranische Außenministerium reagierte auf die neuen US-Sanktionen. Saied Khatibzadeh, Sprecher des iranischen Außenministeriums, sagte dazu am Freitag: Die Islamische Republik Iran sieht  in den  neuen US-Sanktionen einen Versuch,  die  gescheiterte Politik von Trumps maximalem Druck fortzusetzen, und verurteilt diese Handlungen, die  auf  „Verzweiflung und Unrechtmäßigkeit“  beruhen.

Khatibzadeh betonte: Solche Projektionen durch US-Regierung, die selbst eine lange Geschichte  hinsichtlich der Einmischung in unterschiedlicher Form  und auf verschiedene Art und Weise   in die inneren Angelegenheiten anderer Länder hat, sind völlig unbegründet und dienen dazu,  die öffentliche Meinung ihres Landes zu täuschen.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums stellte auch auf eine Frage zu den jüngsten Äußerungen des Sprechers des französischen Außenministeriums klar: Die Islamische Republik Iran hat als verantwortliches Mitglied der Internationalen Atomenergiebehörde stets betont, dass der Ruf der IAEA als technisches und spezialisiertes Gremium der Vereinten Nationen frei von jeglichem politischen Verhalten und vor jeder politischen Aktion sein muss.

Khatibzadeh betonte: "Demnach gilt jede Haltung von Verantwortungsträgern  und politischen Institutionen verschiedener Länder mit dem Ziel, das Verhalten der Internationalen Atomenergie-Organisation zu beeinflussen, als Schaden für den technischen und beruflichen Status der IAEA, und es besteht kein Zweifel, dass  der Trick, die Kapazitäten der Internationalen Atomenergie-Organisation zu instrumentalisieren, die internationale Legitimität des Handelns der IAEO in Frage stellt, anstatt ihren Akteuren zu nützen.

Frankreich hat den IAEA-Gouverneursrat am Donnerstag aufgefordert, bei seiner Sitzung nächste Woche (24. November) eine starke Botschaft an den Iran zu senden.

Anne-Claire Legendre, die  Sprecherin des französischen Außenministeriums, sagte auf ihrer täglichen Sitzung in Paris,   Iran müsse  unverzüglich zu seinen Verpflichtungen  gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zurückkehren,  die Zusammenarbeit mit der IAEA wieder aufnehmen und seinen Verpflichtungen aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPoA/Atomabkommen)  uneingeschränkt nachkommen.

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