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EVP-Fraktionschef droht Ankara mit Isolation in der NATO

EVP-Fraktionschef droht Ankara mit Isolation in der NATO

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hat die Türkei vor einer Blockade der NATO-Aufnahme Finnlands und Schwedens gewarnt.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet , "Jeder, der die Geschlossenheit der NATO infrage stellt, wird sich innerhalb der Gemeinschaft isolieren", sagte Weber im einem Interview. Er fügte hinzu: "Wenn die beiden Länder es selbst wollen, dann gehören Finnland und Schweden dazu, das steht außer Frage. Es gibt keinen nachvollziehbaren Grund, dies zu verzögern oder zu blockieren."

Das Interesse Finnlands - mit einer mehr als 1300 Kilometer langen Grenze zu Russland - an einem NATO-Beitritt hat für unterschiedliche Reaktionen weltweit gesorgt.

Die westlichen NATO-Mitgliedstaaten, die durch ihren Versuch, das Bündnis nach Osten bis zur russischen Grenze hin zu erweitern, einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine verursacht haben, haben nun Finnland eine schnelle Aufnahme in den kommenden Tagen in Aussicht gestellt.

Unterdessen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der seit Beginn des Ukraine-Krieges am 24. Februar versucht, zwischen Moskau und Kiew zu vermitteln, die Bemühungen der NATO-Mitglieder diesbezüglich kritisiert. Die Türkei äußerte zuletzt Vorbehalte gegen eine Aufnahme Finnlands und auch Schwedens.

Auch Moskau reagierte kritisch. Die russische Regierung sieht eine mögliche NATO-Mitgliedschaft Finnlands als Bedrohung. "Eine abermalige Ausweitung der NATO macht unseren Kontinent nicht stabiler und sicherer", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Reportern. Russland werde die Folgen eines NATO-Beitritts Finnlands mit Blick auf seine eigene Sicherheit analysieren.  Peskow ergänzte, die Schritte Finnlands in Richtung NATO seien bedauerlich und ein Grund für eine symmetrische Antwort darauf.

In Schweden und Finnland kommen am heutigen Montag die jeweiligen Parlamente zu Debatten über einen NATO-Beitritt der beiden skandinavischen Länder zusammen. 

In einem Bericht in diesem Zusammenhang schrieb Reuters: "Während des Prozesses der Zustimmung aller 30 NATO-Staaten zur Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens und Ratifizierung der Aufnahme durch ihre Parlamente, die bis zu einem Jahr dauern kann,  wollen die NATO-Verbündeten ihre militärische Präsenz in Nordeuropa verstärken und die Zahl ihrer Militärübungen und Marinepatrouillen in der Ostsee erhöhen."

Finnland und Schweden sind heute bereits enge Partner der NATO, aber keine offiziellen Mitglieder. Blockiert werden könnte ihre Aufnahme in die Militärallianz durch das Veto eines der Mitgliedstaaten, da sie einstimmig über Aufnahmen entscheiden müssen.

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